Philipp Aichinger
Recht allgemein
15 Katzen sind zu viel: Tierfreundin verliert vor Gericht
Geplagter Nachbar wehrte sich erfolgreich gegen kleine Eindringlinge.
08.09.2008
Wahl 2008
Grüne: Vorzugsstimme unmöglich
Wahlrecht kommt Tierschützer Balluch in die Quere.
05.09.2008
Recht allgemein
Es droht das Ende der Handschlagqualität
Vertragsregeln: OGH-Entscheidung zur Schriftlichkeitsklausel könnte Judikaturänderung einläuten.
05.09.2008
Wahl 2008
Briefwahl: Die Stimm-Abgabe startet schon jetzt
Die ersten Wahlkarten werden versandt. Das Kreuzerl darf man sofort machen, die "Presse" beantwortet die zehn wichtigsten Fragen zur Briefwahl.
03.09.2008
Recht allgemein
Der falsche Papa bleibt nach 30 Jahren erhalten
Trotz neuer Beweise kann man einem Kind nach einer gewissen Frist den „Vater“ nicht wegnehmen.
01.09.2008
Recht allgemein
Obdachloser siegt gegen Behörde
Der Bescheid war nicht korrekt an den „Wohnsitz“ des Mannes zugestellt worden.
01.09.2008
Recht allgemein
Nach Freispruch: Angeklagter klagte die Republik
Wegen angeblicher Vergewaltigung war ein Asylwerber in U-Haft. Dafür kriegt er 14.800 Euro.
25.08.2008
Recht allgemein
Penible Alksünderin blitzt beim Verwaltungsgerichtshof ab
Deutsche hatte sich an der Formulierung des Vorarlberger Strafbescheides gestoßen.
22.08.2008
Recht allgemein
Keine Grundrechtsbeschwerde gegen "gelindere Mittel"
Diese seien vom Schutzzweck der Norm nicht erfasst, meint der OGH.
13.08.2008
Wahl 2008
Familiengeld: Einig, aber kein Beschluss
SPÖ und ÖVP wollen, dass die 13. Familienbeihilfe noch heuer ausbezahlt wird – dennoch wird vorerst taktiert. 62 Prozent der Österreicher sprechen sich gegen eine Neuauflage der Großen Koalition aus.
12.08.2008
Recht allgemein
Falscher Angeklagter, fiese Fragen
Nach kuriosem Trick eines deutschen Richters: Heimische Juristen skeptisch.
11.08.2008
Recht allgemein
Zwillingsmutter scheitert vor dem Obersten Gerichtshof
Die Kündigung der künstlich befruchteten Frau war korrekt.
05.08.2008
Wirtschaftsrecht
Unternehmensgründung in 24 Stunden
Der elektronische Amtshelfer der Notare feiert Geburtstag.
05.08.2008
Wirtschaftsrecht
VfGH kippt "Erlass" des Wirtschaftsministeriums
Dieser hätte zur Einschränkung der Versicherungsvermittlung im Nebengewerbe geführt.
04.08.2008
Recht allgemein
Höchstrichter kippen deutsche Rauchverbote
Die Berufsfreiheit werde verletzt, wenn kleine Lokale rauchfrei bleiben müssen, in großen aber gequalmt werden darf.
30.07.2008