Philipp Aichinger

Philipp Aichinger

Recht allgemein

15 Katzen sind zu viel: Tierfreundin verliert vor Gericht

Geplagter Nachbar wehrte sich erfolgreich gegen kleine Eindringlinge.
Wahl 2008

Grüne: Vorzugsstimme unmöglich

Wahlrecht kommt Tierschützer Balluch in die Quere.
Recht allgemein

Es droht das Ende der Handschlagqualität

Vertragsregeln: OGH-Entscheidung zur Schriftlichkeitsklausel könnte Judikaturänderung einläuten.
Wahl 2008

Briefwahl: Die Stimm-Abgabe startet schon jetzt

Die ersten Wahlkarten werden versandt. Das Kreuzerl darf man sofort machen, die "Presse" beantwortet die zehn wichtigsten Fragen zur Briefwahl.
Recht allgemein

Der falsche Papa bleibt nach 30 Jahren erhalten

Trotz neuer Beweise kann man einem Kind nach einer gewissen Frist den „Vater“ nicht wegnehmen.
Recht allgemein

Obdachloser siegt gegen Behörde

Der Bescheid war nicht korrekt an den „Wohnsitz“ des Mannes zugestellt worden.
Recht allgemein

Nach Freispruch: Angeklagter klagte die Republik

Wegen angeblicher Vergewaltigung war ein Asylwerber in U-Haft. Dafür kriegt er 14.800 Euro.
Recht allgemein

Penible Alksünderin blitzt beim Verwaltungsgerichtshof ab

Deutsche hatte sich an der Formulierung des Vorarlberger Strafbescheides gestoßen.
Recht allgemein

Keine Grundrechtsbeschwerde gegen "gelindere Mittel"

Diese seien vom Schutzzweck der Norm nicht erfasst, meint der OGH.
Wahl 2008

Familiengeld: Einig, aber kein Beschluss

SPÖ und ÖVP wollen, dass die 13. Familienbeihilfe noch heuer ausbezahlt wird – dennoch wird vorerst taktiert. 62 Prozent der Österreicher sprechen sich gegen eine Neuauflage der Großen Koalition aus.
Recht allgemein

Falscher Angeklagter, fiese Fragen

Nach kuriosem Trick eines deutschen Richters: Heimische Juristen skeptisch.
Recht allgemein

Zwillingsmutter scheitert vor dem Obersten Gerichtshof

Die Kündigung der künstlich befruchteten Frau war korrekt.
Wirtschaftsrecht

Unternehmensgründung in 24 Stunden

Der elektronische Amtshelfer der Notare feiert Geburtstag.
Wirtschaftsrecht

VfGH kippt "Erlass" des Wirtschaftsministeriums

Dieser hätte zur Einschränkung der Versicherungsvermittlung im Nebengewerbe geführt.
Recht allgemein

Höchstrichter kippen deutsche Rauchverbote

Die Berufsfreiheit werde verletzt, wenn kleine Lokale rauchfrei bleiben müssen, in großen aber gequalmt werden darf.
  1. Seite 236

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.