Philipp Aichinger
Analyse
Aufnahme veröffentlicht: Was durfte Petzner?
Der frühere BZÖ-Abgeordnete stellte das Gespräch zwischen Kurz und Schmid online und rechtfertigt das mit Ibiza. Zu Recht?
02.11.2022
Pizzicato
Alles für die Katz'
Eine aus Kapfenberg stammende Katze ist dieser Tage in Wien aufgetaucht. Der steirische Kater fiel in Wien durch seine Aussprache auf, weil er als einzige Katze in der Stadt bellte.
02.11.2022
Analyse
Wie man Korruption verhindern kann
Strengere Strafgesetze sind in Diskussion. Ansetzen müsste man aber auch andernorts.
30.10.2022
Schadenersatz
Höchstrichter halten Skifahrer für sehr beweglich
Der OGH rügt die schlechte Sicherung einer Piste. Aber auch, dass die Unterinstanz den menschlichen Körper falsch einschätzte.
30.10.2022
Unfall
Oma will Enkel vor Schacht retten und fällt selbst hinein: Schadenersatz
Höchstrichter ändern das Urteil ab, die Großmutter ist doch nicht allein schuld.
24.10.2022
Rechtspanorama an WU
„Lieber Windrad in der Nähe als russisches Gas“
Die Krise könnte künftig für mehr Akzeptanz von erneuerbarer Energie sorgen, meinen Experten.
24.10.2022
Recht
Wie man selbst Kronzeuge wird, Untreue begeht oder falsch aussagt
Ob man ohne Strafe wegkommt, weiß man erst nach der Aussage. Was bedeutet Schmids Geständnis für die von der Staatsanwaltschaft vermuteten Delikte?
23.10.2022
Recht
Warum Kurz das Telefonat mit Schmid aufzeichnen durfte
Nicht jeder Mitschnitt ist strafbar. Zur strafrechtlichen Rechtfertigung darf man die Aufnahme auch Behörden übergeben.
23.10.2022
Morgenglosse
Der Präsident des Nationalrats ist kein König
Der Vorsitzende sollte abgewählt werden können - wie andere demokratisch gewählte Vertreter auch.
20.10.2022
Verfassung
Chef ohne Machtwort: Braucht der Kanzler mehr Rechte?
Eine Richtlinienkompetenz wie in Deutschland hat Österreichs Regierungschef nicht. Aber ganz ohne Autorität ist er auch nicht.
18.10.2022
Erbe
Zu wenig mit der Oma reden kostet Geld
Frau erbt nur Hälfte des Pflichtteils von Großmutter.
18.10.2022
Regeln
Hofburg-Wahl: Wer nun warum anfechten darf
Das Innenministerium veröffentlichte am Montag das amtliche Endergebnis. Bis eine Woche danach können sich die Vertreter der Kandidaten an den Verfassungsgerichtshof wenden. Aber wie stünden die Chancen bei einer Anfechtung?
17.10.2022
Pizzicato
Die Post bringt allen was
Es gibt gute und weniger gute Ideen. Suboptimal war wohl jene, die zwei Männer um vier Uhr früh in Mödling hatten. Einer der beiden stieg in eine Box der Post, aus der sonst Anrainer ihre Pakete holen.
17.10.2022
Fahruntüchtig
Auch wenig Cannabis ist Grund zur Strafe
Schon ein THC-Wert von 0,5 könne für Sanktionen reichen, sagt der VwGH.
17.10.2022
Regierung
Wann man Maske verlangen darf – oder sogar muss
Die Koalition zögert weiter. Aber was sind die rechtlichen Voraussetzungen für eine Maskenpflicht?
14.10.2022