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Thomas Prior

Thomas Prior

Innenpolitik

Machtpolitik als neue Normalität

Coronahilfen, neue Aufsichtsräte und der Fall Pilnacek: In der Regierung häuften sich zuletzt die Konflikte. Die Hauptursache? Die Grünen bieten der ÖVP zunehmend die Stirn.

Innenpolitik

Der Fall Pilnacek oder: Die Grünen lernen Machtpolitik

Kulissengespräche. Die Entmachtung des Strafrechts-Sektionschefs behagt der ÖVP nicht. Doch die Grünen wollen nicht nachgeben. Das Koalitionsklima ist getrübt.

Innenpolitik

Social Distancing im SPÖ-Klub

Max Lercher polarisiert nach wie vor. Bekommt er deswegen weniger Redezeit? Und hat er was mit der Aufregung um Pamela Rendi-Wagners Mitgliederbefragung zu tun?

Chronik

Der grüne Kulturk(r)ampf

Alexander Van der Bellens Kabinettschefin Andrea Mayer wird nach Ulrike Lunaceks Rücktritt nun Staatssekretärin für Kultur. Doch der Schaden für die Grünen bleibt und parteiintern gibt es Ärger.

Innenpolitik

Doskozil: »Kurz hat das Messias-Level erreicht«

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil ärgert sich, dass der Kanzler nicht kritischer beurteilt wird. Von der hohen Beteiligung an der SPÖ-Mitgliederbefragung war auch er überrascht. Drohungen habe die Parteivorsitzende nicht nötig.

Innenpolitik

Wer führt die Kultur aus der Krise?

Die zuletzt heftig kritisierte Kulturstaatssekretärin trat am Freitag zurück. Ihre Nachfolgerin soll nächste Woche vorgestellt werden.

Innenpolitik

Erfolglos rehabilitiert: Die Politikerin Lunacek

Hochs und Tiefs kennzeichnen Ulrike Lunaceks politische Laufbahn. Zuletzt dominierten die Tiefs.

Innenpolitik

Lunacek droht die Kulturpolitik zu entgleiten

Die Vorwürfe gegen die Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek reißen nicht ab. Sie verteidigt sich wacker und will weiter kämpfen. Doch allmählich scheint ihr die Autorität für Kulturfragen in der Coronakrise abgesprochen zu werden, und manche fragen: Wo bleibt der Kulturminister?

Innenpolitik

Franz Schausberger: Es gab ein Unbehagen über neoliberale Politik

Sebastian Kurz habe die ÖVP auf den Weg der sozialen Marktwirtschaft zurückgeführt, sagt der frühere Landeshauptmann Franz Schausberger. Die Coronakrise erinnert den Präsidenten des Vogelsang-Instituts an die Spanische Grippe.

Innenpolitik

SPÖ-Votum: Prüfung gut aber nicht alles gut

Bei einer stichprobenartigen Durchsicht der Fragebögen entdeckte die Wahlkommission keine Unregelmäßigkeiten. Doch rote Zweifel bleiben, auch jene an der Parteispitze.

Innenpolitik

Wenn es Ibiza nicht gegeben hätte

Beate Hartinger-Klein würde neben Sebastian Kurz die Coronakrise moderieren. Herbert Kickl wäre noch Innenminister. Und das Wort des Bundespräsidenten hätte weniger Gewicht. Über ein (politisch) verrücktes Jahr.

Innenpolitik

Zweifel an der SPÖ-Befragung

Manipulationsvorwürfe werden laut, Beweise dafür gibt es aber keine. Die Partei kündigt eine notarielle Überprüfung an.

Innenpolitik

Rendi-Wagners trügerischer Befreiungsschlag

In der Partei glauben nicht alle, dass die Führungsdebatte nun beendet ist zumindest so lang nicht, bis die SPÖ wieder Wahlen gewinnt. Und es gibt Zweifel am Quorum.

Innenpolitik

Bleibt Pamela Rendi-Wagner oder geht sie?

Die Ergebnisse der Mitgliederbefragung werden am Mittwoch präsentiert. Bürgermeister Michael Ludwig wünscht sich eine Zweidrittelmehrheit für die SPÖ-Vorsitzende und legt die Latte damit überraschend hoch.

Innenpolitik

Hinter der Mauer bröckelt es

Wie ergeht es den Türkisen mit den Grünen? Wie den Grünen mit den Türkisen? Eine Momentaufnahme.

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