Wolfgang Böhm

Wolfgang Böhm

Außenpolitik

Französisches Einstandsgeschenk für Gül

Türkei – EU. Sarkozy geht von Blockade der EU-Verhandlungen ab. Plassnik hält an Alternative zum Beitritt fest.
Europa

„Ich hasse Ausnahmen“

Haushalt. EU-Budgetkommissarin will Sonderregelungen wie Briten-Rabatt abschaffen.
Europa

Polen und Iren ohne Grundrechte?

Wie erst jetzt bekannt wurde, haben sich neben Großbritannien auch zwei weitere Länder Ausstiegsmöglichkeiten aus dem EU-Werte-Katalog ausverhandelt.
Europa

Die Fußangeln der Brüsseler Einigung

EU-Vertrag. Was bekam Polen wirklich für seine Zustimmung? Wie funktioniert britisches Opt-out? Irland fragt seine Bürger. Dänemark und Großbritannien könnten folgen.
Europa

Polens einsame Zwillinge

Jaroslaw und Lech Kaczynski wollen auf Biegen und Brechen eine neue EU-Machtverteilung – koste es, was es wolle.
Europa

Schwierige Einigung im Kampf gegen Rassismus

Justizministertreffen. Österreich muss Verhetzungsparagraf verschärfen.
Europa

„Madame Tütü“ auf der Überholspur

Der Wandel von Benita Ferrero-Waldner. Als sie nach Brüssel kam, galt sie als lächelndes Anhängsel ohne besondere Kontur. Die EU-Außen-Kommissarin im Porträt.
Europa

Polen blieb „harter Brocken“

EU-Gipfel. Merkel drohte im Streit um den neuen EU-Vertrag sogar mit Alleingang ohne Warschau. Dafür ist die Außenpolitik gerettet, die Klimapolitik wird gestärkt.
Europa

Kein Außenminister für die EU

Paris, Den Haag und London kippen alle Teile der Verfassung, die der Europäischen Union den Anstrich eines eigenen Staates geben könnten.
Außenpolitik

Breitspurig bis nach Wien

Putin-Besuch bereitet Verlängerung des russischen Bahnnetzes vor.
Europa

Migranten: Brüssel will Bleiberecht nach fünf Jahren

EU-Kommissar Frattini schlägt mehr Rechte für Flüchtlinge vor.
Außenpolitik

Kasparow: "Keiner ist in Russland sicher"

Interview. Oppositionsführer Garri Kasparow sieht russische Milliardeninvestitionen im Westen als Vorboten einer Krise im Kreml.
Europa

Brüssel warnt Sarkozy vor Türkei-Blockade

In Brüssel wächst die Angst, der neue französische Präsident könnte die prekäre innenpolitische Lage in der Türkei mit seinem Anti-Beitritts-Kurs noch verschärfen.
Europa

Freie Hand für Gusenbauer

Koalition schmettert EU-Vorgaben des Parlaments ab.
Europa

„Besser eine kleinere Variante als gar nichts“

Justizministerin Maria Berger hält eine abgespeckte EU-Verfassung für wahrscheinlich. Die Grundrechte müssen aber rechtsverbindlich sein.
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