Ab Montag wählt die SPD eine neue Parteispitze. Auch Vizechef Ralf Stegner tritt im Duo mit Gesine Schwan an. Im Interview spricht Stegner über die Gründe der SPD-Krise und die Frage, ob die Große Koalition das Jahr 2019 überlebt.
Berlin. Am Montag beginnt der Showdown in der SPD: Knapp 430.000 Parteimitglieder stimmen dann bis 25. Oktober darüber ab, wer „das schönste Amt neben dem Papst“ bekleiden darf, wie Franz Müntefering den SPD-Vorsitz einst umschrieben hat. Die Genossen haben die Wahl zwischen sechs Kandidatenpaaren, die sich irgendwo zwischen eher konservativ und einem Hauch von Klassenkampf positioniert haben. Sicher ist schon jetzt: Auf das künftige Führungsduo wartet die Herkules-Aufgabe, die in Umfragen auf desaströse 13 Prozent geschrumpfte SPD aus der Krise zu führen.
Nicht einmal Insider wagen eine Prognose über den Ausgang der Wahl. Natürlich ist Olaf Scholz schon qua Amt das Schwergewicht in der Runde. Viele sehen den Vizekanzler, der mit Klara Geywitz antritt, deshalb zumindest in der Stichwahl, die im November nötig würde, falls niemand in der ersten Runde eine Mehrheit erhielte. Aber Scholz steht auch für ein „Weiter so“, nicht für einen Neuanfang. Bei den Regionalkonferenzen war der Beifall für ihn verhalten. Aber diese Kandidatenshows erreichten auch nur einen Bruchteil der Mitglieder.
Am ehesten auf Scholz-Kurs ist das Duo Boris Pistorius, Innenminister Niedersachsens, und Petra Köpping, Sachsens Integrationsministerin. Die meisten anderen Paare gehören dem linken Flügel an, etwa der als Geheimfavorit gehandelte Ex-Finanzminister Nordrhein-Westfalens (NRW), Norbert Walter-Borjans, der mit Saskia Esken antritt. Sie sind vom mächtigen Landesverband NRW nominiert. Und die Jusos unterstützen sie.
Ralf Stegner (60) zählt gleichfalls zum linken Lager. Der SPD-Vizechef bildet mit Gesine Schwan (76) das älteste Kandidatenpaar.
Die Presse: Die SPD entscheidet nicht nur über eine neue Führung, sondern auf einem Parteitag im Dezember auch über den Fortbestand der Koalition. Überlebt die Regierung das Jahr 2019?
Ralf Stegner: Das ist schwer vorherzusagen, weil beide Extrempositionen nicht überzeugend sind, also weder, dass ein Austritt aus der Großen Koalition alle unsere Probleme löst, noch die Linie von Scholz und Pistorius, die in der Regierung bleiben wollen.
Für die Forderung nach einem Austritt aus der Koalition gab es auf den Regionalkonferenzen den lautesten Beifall.
Aber die Große Koalition hat unsere Probleme nicht verursacht, sondern nur verschärft. Die These von der Erholung in der Opposition wird ja in Bayern widerlegt. Sonst müssten wir dort bei 50 Prozent liegen, weil die SPD dort seit Jahrzehnten in der Opposition ist. Und wenn wir jetzt einfach aus der Koalition rausgehen, dann ist das ein Signal, dass die SPD weder regieren kann noch will. Da können wir den Grünen gleich ein paar Prozentpunkte schenken.