Präsident Joe Biden will beim Gipfelmarathon den Führungsanspruch der USA betonen – und den Westen gegen China und Russland positionieren.
Die innenpolitischen Schwierigkeiten ließ Joe Biden hinter sich, als er als 46. US-Präsident seine erste Auslandsreise antrat. Für acht Tage sind die Querelen um das Infrastrukturprogramm, die Aufhebung der Sperrminorität für die Republikaner im Senat und der Kampf gegen die Beschränkung der Briefwahl vergessen. Rechtzeitig zum Abflug gelang es den Demokraten im Senat noch, Konsens bei einem außenpolitischen Topthema zu erzielen. Im Konkurrenzkampf mit China votierte eine große Mehrheit für ein Investitionsprogramm in Wissenschaft und Infrastruktur.
In der Außenpolitik ist Biden, der Transatlantiker und langjährige Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses im Senat, in seinem Element. Infolge der Pandemie empfing er bis dato nur zwei ausländische Gäste im Weißen Haus: Japans Premier Suga und Südkoreas Präsident, Moon Jae-in.
„Wir sind zurück“
Nach vier Jahren des Trump-Credos „America First“ markiert sein Nachfolger die Rückkehr zur traditionellen US-Außenpolitik, wie er dies bei seiner Inauguration und seiner Grundsatzrede bei der virtuellen Münchner Sicherheitskonferenz betont hat: „Wir sind zurück. Die transatlantische Partnerschaft ist zurück.“ Dies wird auch das Mantra seiner Europa-Tour sein. „Für wie lang?“, fragen ihn indessen manche Europäer, die sich an die Tabubrüche Donald Trumps erinnern, der das Schlussdokument des letzten G7-Gipfels in Kanada 2019 via Tweet platzen ließ. Ein Affront erster Güte. Im Vorjahr fiel das Treffen unter Gastgeber Trump im Zuge der Coronakrise dann sogar ganz aus.
