Italiens Ex-Premier tritt bei der EU-Wahl an.
Rom. In den vergangenen Monaten hatte man bisweilen das Gefühl, Europa sehne sich angesichts der aktuellen Populistenregierung in Rom zu Silvio Berlusconi zurück. Nun soll man ja bekanntlich vorsichtig sein mit wem, was man sich herbeisehnt. Ende der Woche jedenfalls verkündete Berlusconi sein Comeback: Er werde für die Europawahl Ende Mai kandidieren.
An Pathos hat es dem ehemaligen Ministerpräsidenten Italiens noch nie gemangelt. Aus Verantwortungsbewusstsein habe er sich entschieden, sich für die Werte der westlichen Demokratie einzusetzen und der Europäischen Volkspartei (EVP) unter die Arme zu greifen, begründete der 82-Jährige seine Entscheidung. Dabei hat sich Berlusconi in seinen vier Amtszeiten als italienischer Ministerpräsident mehr mit seinen legendären Bunga-Bunga-Partys und den zahlreichen Prozessen gegen ihn einen Namen gemacht hat als mit politischen Errungenschaften.
25 Jahre nach ihrer Gründung befindet sich Berlusconis Forza Italia auf dem absteigenden Ast. In Umfragen liegt die Partei nur noch bei acht Prozent. Bei den Wahlen im März hatte sie noch knapp 14 Prozent der Wähler überzeugt. Die starke rechte Kraft im Land ist heute die Lega von Innenminister Matteo Salvini, die in den Umfragen derzeit auf mehr als 30 Prozent kommt.
Ämterverbot aufgehoben
Mit der aktuellen Regierungskoalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega liegt Berlusconi seit deren Amtsantritt im Juni im Clinch. Es herrsche ein absolutes Chaos, die Parteien seien sich in nichts einig, so seine Kritik. Dass Salvini die Allianz mit Berlusconi für die Regierungsbeteiligung zumindest auf nationaler Ebene einfach so aufgekündigt hat, scheint der Medienmogul bis heute nicht verwunden zu haben.
Berlusconi selbst war zu den Wahlen in Italien im März nicht zugelassen. Da er wegen Steuerhinterziehung verurteilt worden war, herrschte für ihn Ämterverbot. Ein Gericht in Mailand hob im Mai das Verbot allerdings wieder auf. (als)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.01.2019)