Brexit. Boris Johnson macht Streichung der irischen Klausel zur Bedingung für einen Deal mit Europa.
London. Der Backstop muss aus dem Brexit-Vertrag gestrichen werden – diese Forderung richtet der britische Premierminister Boris Johnson an die EU. Die Auffanglösung soll gewährleisten, dass die Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland unter keinen Umständen wieder kontrolliert werden muss – und der Nordirland-Konflikt nicht wieder aufflammt. Um den Backstop ranken sich vor allem auf britischer Seite viele falsche Mythen. „Die Presse“ setzt sich mit den vier häufigsten Behauptungen auseinander.
1 Der Backstop ist eine Erfindung der Europäischen Union.
In ihrer jetzigen Form ist die Auffanglösung die Idee von Johnsons Vorgängerin, Theresa May. Die EU wollte ursprünglich, dass der Backstop nur für Nordirland gelten soll. Nachdem May bei der Parlamentswahl 2017 ihre Mehrheit verspielt hatte, war sie auf die Unterstützung der nordirischen Partei DUP angewiesen, die jegliche Andersbehandlung ihrer Provinz ablehnt. Als Ausweg aus dem Dilemma schlug May der EU vor, den Backstop auf das gesamte Vereinigte Königreich auszudehnen.
2 Beim Backstop gibt es keine Mitsprache und keinen Ausgang.
