Kickls zweifelhafte Anfragebeantwortung

Herbert Kickl.
Herbert Kickl. (c) APA/BARBARA GINDL (BARBARA GINDL)
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Das Innenressort verlost Fahrten mit einem von KTM gesponserten Rennwagen. Dem Parlament hat der Minister etwas anderes erzählt.

Innenminister Herbert Kickl ist nach der BVT-Affäre und dem diese Woche bekannt gewordenen E-Mail über den Umgang mit missliebigen Medien allseits unter Beschuss. Jetzt wird auch bekannt, dass er sich bei der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage nicht ganz an die Wahrheit gehalten hat. Es handelt sich um eine Anfrage der Bundesratspräsidentin Inge Posch-Gruska (SPÖ). Sie stellte dem Innenminister etliche Fragen zu einem von der Firma KTM gesponserten Sportwagen – der 300 PS starke X-Bow wurde Ende Juli dieses Jahres medienwirksam an das Innenministerium übergeben.

Richtigstellung:
Die Presse berichtete über eine Anfragebeantwortung von Innenminister Herbert Kickl, die sich um ein von KTM gesponsortes Rennauto dreht. Es wurde abgefragt, ob auch Privatpersonen künftig mit diesem Auto fahren dürfen, was verneint wurde. Gleichzeitig gibt es seitens des Innenministeriums aber eine Verlosung für Testfahrten mit einem X-Bow – die „Presse“ ging davon aus, dass es sich um dasselbe Fahrzeug handelt. Das Ministerium stellt klar, dass es sich dabei nicht um dasselbe Auto handelt, sondern um einen anderen X-Bow. Wir bedauern dieses Missverständnis.

Schon damals sorgte die Angelegenheit für etliche Diskussionen. „Wir werden das Fahrzeug für interne Events nutzen. Wir wissen, dass auch viele Polizistinnen und Polizisten sich über die Möglichkeit freuen, mit diesem Fahrzeug fahrerisches Können unter Beweis zu stellen“, sagte der Leiter der Kommunikationsabteilung, Alexander Marakovits, damals. Das Fahrzeug werde außerdem zu Rekrutierungszwecken herangezogen – immerhin will die Polizei ihr Personal massiv aufstocken, hat derzeit aber massive Probleme, genug Kandidaten zu finden. Da ist offenbar jedes Werbemittel recht.

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