Der Minister zeigte in seinem ersten Jahr Einsatz, der große Reformwurf steht aber noch aus. Eine Analyse.
Wien. „Ich wollte damit nicht zu lange sein, aber ich weiß, ich war schon zu lange.“ Ausführlich hatte Justiz- und Reformminister Josef Moser soeben über sein erstes Jahr in der Regierung Bilanz gezogen. Er zeigte sich am Dienstag bei einer Pressekonferenz sehr zufrieden mit seiner Arbeit. Um das zu untermauern, legte er eine 69 Seiten dicke Broschüre vor.
Doch es gibt auch andere Töne, sogar vonseiten des Koalitionspartners. So rechneten die FPÖ-Landesparteichefs von Tirol und Vorarlberg, Markus Abwerzger und Christof Bitschi, gerade erst mit Moser ab. Dieser müsse endlich tätig werden, er vernachlässige das Justizressort. Aber wie ist die Arbeit des Ministers nach einem Jahr wirklich zu beurteilen?
Die Bereinigung