Aktuell finden im Hintergrund Arbeiten an unserer technischen Infrastruktur statt. Wir bitten um Ihr Verständnis, sollte es deshalb zu kurzen Einschränkungen auf der Website kommen. Danke!
Die Wahlkommission hat nachgezählt, auf Andreas Babler entfielen wieder 317 Stimmen, auf Hans Peter Doskozil 280. Manipulation wurde ausgeschlossen. Der neue Parteichef will der SPÖ nun „Stolz und Würde“ zurückgeben.
Die Fachschaftslisten haben eine Neuauszählung der Stimmen an der Uni Wien beantragt. Stimmen für sie waren fälschlicherweise dem Kommunistischen StudentInnenverband zugerechnet worden.
Landtagspräsidentin Dunst hat „100 Prozent Vertrauen“ in den burgenländischen Landeshauptmann. Er solle bei der nächsten Landtagswahl jedenfalls antreten.
Beate Meinl-Reisinger sieht in der Auszählungspanne einen Schaden für die Demokratie. Der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner und Wirtschaftsminister Martin Kocher erteilen Neuwahlen eine Absage.
Eine weitere Wahl dürfte nicht ordnungsgemäß ausgezählt worden sein. Die ÖH-Wahl, die von vielen IT-Problemen begleitet war, wird nun von den Fachschaftlisten (FLÖ) angefochten. An der Uni Wien dürften Stimmen falsch zugeordnet worden sein.
Der „Spiegel“ schreibt über „Österreich, die schlampige Republik“. Die österreichische Politik werde „nie langweilig“, bemerkt die „Süddeutsche Zeitung“.
Das Wissen über das EU-Parlament ist in Österreich ausbaufähig. Gut informiert über die Europawahlen fühlen sich derzeit lediglich 25 Prozent der Befragten.
In Zukunft sind für nicht schuldfähige jugendliche Straftäter bis zum Jahresende verpflichtende Fallkonferenzen vorgesehen, erst dann können sie unter den allgemeinen Voraussetzungen vom Gericht bedingt entlassen werden.
Ab September sollen Mindestsicherungsbezieher und Bezieher von Leistungen aus dem Arbeitslosen-Versicherungsgesetz, von Wohnbeihilfe oder Ausgleichszulage eine einmalige Unterstützung in Höhe von 200 Euro erhalten.
Wie „Die Presse“ am späten Montagabend aus der Bundespartei erfahren hat, ist eine Wiederholung des SPÖ-Parteitags denkbar. Ab 10 Uhr tagt am Dienstag die Wahlkommission erneut. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser hat eine Wiederholung in der „ZiB 2“ ebenfalls nicht ausgeschlossen.
Autsch. Nicht Hans Peter Doskozil, sondern Andreas Babler ist neuer SPÖ-Parteichef. Bei der Auszählung der Stimmen der Stichwahl ist ein Fehler passiert. Wie das passieren konnte und was das für Land und Partei heißt, erklären Philipp Aichinger und Anneliese Rohrer.
Der burgenländische Landeshauptmann war schon am Ziel. Am Montag musste er erfahren, doch nicht zum SPÖ-Chef gewählt worden zu sein. Aus der Bundespolitik will er sich nun zurückziehen: „ein für alle Mal“.
Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.