DiePresse.com - politik https://www.diepresse.com diepresse.com/politik DiePresse.com 2019 Mon, 18 Mar 2024 20:53:16 GMT Mon, 18 Mar 2024 20:53:16 GMT DiePresse.com DiePresse.com - politik https://assets.diepresse.com/layout/diepresse/files/logo_diepresse_2019.png https://www.diepresse.com Nur vier Volksbegehren schafften 100.000er-Hürde https://www.diepresse.com/18286911/nur-vier-volksbegehren-schafften-100000er-huerde Geschafft haben dies laut den vorläufigen Ergebnissen des Innenministeriums die Initiativen „Essen nicht wegwerfen!“, „Glyphosat verbieten“, „Kein Nato-Beitritt“ und „Nein zu Atomkraft-Greenwashing“. Zehn Begehren scheiterten. Mon, 18 Mar 2024 20:53:16 GMT https://www.diepresse.com/18286911/nur-vier-volksbegehren-schafften-100000er-huerde Ludwigs Liste – mit Überraschungen https://www.diepresse.com/18284243/ludwigs-liste-mit-ueberraschungen Seit Jahren tauchen dieselben Gesichter bei der Kandidatenpräsentation der Wiener SPÖ auf. Am Montag war es (etwas) anders. Mon, 18 Mar 2024 20:49:52 GMT https://www.diepresse.com/18284243/ludwigs-liste-mit-ueberraschungen Strafmündigkeit: Auch Drexler stellt Grenze mit 14 Jahren in Frage https://www.diepresse.com/18286880/strafmuendigkeit-auch-drexler-stellt-grenze-mit-14-jahren-in-frage „Wir haben es mit neuer Intensität an Verbrechen zu tun“, sagt der Drexler bei seiner „Steiermarkrede“ anlässlich des bevorstehenden Josefitags. Mon, 18 Mar 2024 20:05:13 GMT https://www.diepresse.com/18286880/strafmuendigkeit-auch-drexler-stellt-grenze-mit-14-jahren-in-frage Seniorenrat will jetzt schon über Pensionsplus 2025 reden https://www.diepresse.com/18286592/seniorenrat-will-jetzt-schon-ueber-pensionsplus-2025-reden Seniorenvertreter fordern eine rasche Entscheidung über die nächste Pensionserhöhung und Maßnahmen gegen Altersdiskriminierung. Kritik geübt wird an Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne). Mon, 18 Mar 2024 17:23:19 GMT https://www.diepresse.com/18286592/seniorenrat-will-jetzt-schon-ueber-pensionsplus-2025-reden Alte WU wird zum Unicampus https://www.diepresse.com/18286370/alte-wu-wird-zum-unicampus Bis Mitte der 2030er-Jahre entsteht am Areal der alten Wirtschaftsuni ein Großcampus. Mon, 18 Mar 2024 16:37:12 GMT https://www.diepresse.com/18286370/alte-wu-wird-zum-unicampus 200.000 gratis Nachhilfestunden sollen kommen https://www.diepresse.com/18284024/200000-gratis-nachhilfestunden-sollen-kommen Das Ziel ist laut Bildungsministerium eine flächendeckende Lernhilfe mit besonderem Fokus auf sozial- und bildungsbenachteiligte Schülerinnen und Schüler. Mon, 18 Mar 2024 10:11:41 GMT https://www.diepresse.com/18284024/200000-gratis-nachhilfestunden-sollen-kommen Maßnahmenpaket gegen Antisemitismus im Internet https://www.diepresse.com/18284368/massnahmenpaket-gegen-antisemitismus-im-internet Der Nationale Aktionsplan gegen Antisemitismus soll angesichts eines „explosionsartigen Anstiegs“ der Vorfälle um den Online-Raum ergänzt werden. Mon, 18 Mar 2024 11:30:36 GMT https://www.diepresse.com/18284368/massnahmenpaket-gegen-antisemitismus-im-internet Nächster Terrorprozess gegen Lorenz K. https://www.diepresse.com/18285471/naechster-terrorprozess-gegen-lorenz-k Am 26. April muss der zu neun Jahren Haft verurteilte IS-Mann wieder vor Gericht. Mon, 18 Mar 2024 14:18:20 GMT https://www.diepresse.com/18285471/naechster-terrorprozess-gegen-lorenz-k FPÖ fixierte Kandidatenliste für EU-Wahl https://www.diepresse.com/18284974/fpoe-fixierte-kandidatenliste-fuer-eu-wahl Vorstand fixierte Liste mit 42 Personen - Tiroler Nationalratsabgeordneter Hauser könnte nach Straßburg wechseln Mon, 18 Mar 2024 12:51:41 GMT https://www.diepresse.com/18284974/fpoe-fixierte-kandidatenliste-fuer-eu-wahl Turnaround geschafft: Gewerkschaft wächst https://www.diepresse.com/18284892/turnaround-geschafft-gewerkschaft-waechst Die Gewerkschaft der Privatangestellten legte am meisten zu, insgesamt 1,2 Millionen Arbeitnehmer sind jetzt beim ÖGB. Mon, 18 Mar 2024 12:56:52 GMT https://www.diepresse.com/18284892/turnaround-geschafft-gewerkschaft-waechst