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Thema
US-Justizministerium
Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema US-Justizministerium im »Presse«-Überblick
Innenpolitik
04.10.2018
U-Ausschuss: Ein „unüblicher“ Fall, wenn nicht ein „Skandal“
Mögliche Zeugenabsprachen waren ebenso Thema wie eine Neuaufstellung der WKStA. Justiz-Generalsekretär Pilnacek war mit dem Vorgehen im Fall sichtlich unzufrieden.
BVT-U-Ausschuss
04.10.2018
BVT-U-Ausschuss: "Etwas, das mir noch nie untergekommen ist"
Ticker-Nachlese Robert Jirovsky, Abteilungsleiter im Justizministerium, erklärte Vorgänge um die Razzia. Zuvor stellten sich der Generalsekretär im Justizministerium und die Chefin der WKStA den Fragen der Abgeordneten.
Innenpolitik
03.10.2018
Amnesty wirft Asylamt einen "Einschüchterungsversuch" vor
Das BFA hat den Diakonie-Rechtsexperten Christoph Riedl wegen übler Nachrede angezeigt. Die Liste Pilz und die Grünen zeigen sich empört.
Innenpolitik
02.10.2018
BVT-Affäre: "Lädt Justiz die gesamte Verantwortung auf sich?"
SPÖ-Fraktionschef Krainer hat hohe Erwartungen an die Befragungen im U-Ausschuss in der kommenden Woche - insbesondere an jene der leitenden WKStA-Staatsanwältin.
Weltjournal
01.10.2018
Nach Tsunami: Indonesien bittet um internationale Hilfe
Mindestens 48.000 Menschen mussten ihre Häuser verlassen, viele Regionen sind von den Rettern noch gar nicht erreicht worden. Die EU stellt 1,5 Millionen Euro bereit.
Wien
01.10.2018
Abnorme Rechtsbrecher: "Einweisungsvoraussetzungen müssen sich ändern"
Die "Plattform Maßnahmenvollzug" ortet einen "dramatischen Reformbedarf" bei der Unterbringung von Menschen, die unter dem Einfluss einer psychischen Erkrankung eine Straftat begangen haben.
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30.09.2018
Musk gibt in Börsenaufsicht-Deal etwas Macht bei Tesla ab
Tesla-Chef Elon Musk kommt mit einem blauen Auge davon. Nach einer Einigung mit der US-Börsenaufsicht SEC kann er Firmenchef bleiben, muss aber den Vorsitz abgeben.
Unternehmen
28.09.2018
US-Börsenaufsicht: Tesla-Chef Musk soll keine Firma mehr leiten dürfen
Der Unternehmer wird verdächtigt, falsche und irreführende Angaben gegenüber Investoren gemacht zu haben. Musk nennt die Klage ungerechtfertigt. Die Tesla-Aktie brach nachbörslich um über zehn Prozent ein.
Österreich
27.09.2018
Abnorme Rechtsbrecher: „Das System ist überlastet“
Mehr als tausend Menschen befinden sich österreichweit in geschlossenen Anstalten. Experten schlagen Alarm: Die Einrichtungen seien überfordert.
Innenpolitik
26.09.2018
Die 53 Fragen an Kickl
Die Opposition zitiert Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) wegen des E-Mails zum restriktiveren Umgang mit "kritischen Medien" zur Dringlichen Anfrage in den Nationalrat. Über 50 Fragen stellt Liste-Pilz-Abgeordnete Alma Zadic an Kickl.