Olaf Scholz

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Olaf Scholz im »Presse«-Überblick

Der Rohbau des Signa-Kaufhauses Lamarr auf der Mariahilfer Straße ist so gut wie fertig. Wie geht es weiter?

Benkos Baustellen: Wien, Hamburg, Basel, Bozen

Nach dem Baustopp des Elbtowers in Hamburg steigt die Nervosität um die anderen noch im Bau befindlichen Prestigeobjekte von René Benkos Signa.

Archivbild von Ewa Ernst-Dziedzic vom Mai 2023.

Grüne: Ablehnung der UNO-Resolution „vorab nicht akkordiert“

Die außenpolitische Sprecherin der Grünen Ernst-Dziedzic übt in einem Interview Kritik an Österreichs Abstimmungsverhalten. Eine Enthaltung wäre „angemessen gewesen“. Ihre Partei relativiert die Kritik später: „Vorgangsweise findet Zustimmung“.

UNO-Resolution zu Nahost: Debakel für den Westen

Österreich, Israel und die USA stimmen mit elf weiteren Staaten gegen eine von arabischen Ländern eingebrachte UN-Resolution, die eine Waffenruhe und humanitäre Hilfe für die Palästinenser fordert, ohne den Hamas-Überfall auf Israel am 7. Oktober klar zu verurteilen. Das Abstimmungsverhalten lässt den Eindruck einer Isolation zu.

EU-Hilfe für die Ukraine bröckelt

Im Schatten des Ringens der Europäer um eine gemeinsame Linie im Nahostkonflikt erlahmt der finanzielle und militärische Beistand für Kiew. Zusagen von Waffen und Geld entpuppen sich als leer.

Keine Teddys mehr – der Bankrott der Willkommenskultur

Kaum acht Jahre nach Beginn der Migrationswelle entdecken Politik und Medien, dass dadurch massenhaft Antisemitismus zu uns kommt.

„Grenzen werden überschritten, wenn die Gesellschaft so gestört wird, dass eine Polarisierung entsteht“: Yasmine M’Barek schreibt zu Protest in seinen verschiedenen Formen.

Yasmine M‘Barek: „Eine Gesellschaft bekommt immer die Proteste, die sie verdient“

Das Ziel von Protest muss eigentlich sein, Menschen mitzunehmen, sagt die deutsche Journalistin und Autorin Yasmine M’Barek. Wie steht es um die Protestkultur in ihrem Land? Und wie gehen Politiker darauf ein - und damit auf Anliegen der Gesellschaft?

Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer trifft den israelischen Präsidenten Yitzhak Herzog in Tel Aviv. Herzog nannte Österreich „einen Freund Israels“.

Nehammer: „Israel hat das Recht, sich zu verteidigen“

Um ein „Zeichen der Solidarität mit dem israelischen Volk“ zu setzen, ist Bundeskanzler Nehammer mit dem israelischen Präsidenten zusammengekommen. Er werde in Österreich „alles daran setzen“, gegen Antisemitismus anzukämpfen. „Denn ‚nie wieder‘ ist jetzt.“

„Wir sorgen dafür, dass Menschen ohne Bleiberecht schneller unser Land verlassen“: Innenministerin Nancy Faeser

Rascher und einfacher: Deutschland will Abschiebungen konsequenter durchsetzen

Polizei und Behörden sollen im Abschiebeprozess mehr Rechte bekommen. Der sogenannte „Ausreisegewahrsam“ soll von zehn auf 28 Tage verlängert werden. Der FDP geht das nicht weit genug, sie will „falsche Anreize“ stoppen.

Der deutsche Bundeskanzler will ein neues Migranten-Abkommen mit den Herkunftsländern.

Deutschlands Kanzler Scholz kündigt Abkommen zur Migranten-Rücknahme an

Zwischen den Heimatländern und Deutschland soll ein Abkommen zur Rücknahme von Migranten ausgehandelt werden. Menschen, die für den deutschen Arbeitsmarkt nicht passen, soll demnach zurückkehren.

Anfang Oktober war Nikolaj Denkow, Ministerpräsident von Bulgarien, in Berlin bei Olaf Scholz zu Gast.

Schengen-Veto als Konfliktpunkt: Bulgarischer Premier Denkow besucht Nehammer

Der pro-westliche Regierungschef argumentiert damit, dass sich die Außengrenze bei einer Schengen-Mitgliedschaft besser schützen lasse. Er hofft auf eine Entscheidung beim EU-Gipfel im Dezember. In Wien steht auch ein Treffen mit IV-Chef Knill auf dem Programm.

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