Verfassungsgerichtshof | DiePresse.com Suche

Wie hinter den Kulissen Entscheidungen reifen

Von der Einbringung einer Beschwerde bis hin zur Entscheidung – die Verfassungsrichter haben tatkräftige Mithilfe: 45 verfassungsrechtliche Mitarbeiter steuern ihr Wissen bei.

GESUNDHEITSAUSSCHUSS DES NATIONALRATES ZU CORONAGESETZEN MIT OeFFENTLICHEM EXPERTENHEARING

Diese Prinzipien sind sogar für das Parlament tabu

Mitsprache des Volkes. Die wichtigsten Grundsätze der Verfassung lassen sich nur mit Billigung durch eine Volksabstimmung ändern.

100 Jahre Verfassung: Die große Unbekannte

Vor 100 Jahren wurde der zentrale Teil von Österreichs Grundordnung beschlossen: ein ausgeklügeltes und bewährtes Regelwerk, paraphrasiert durch die Realverfassung und vielfach ergänzt. Ein Dossier von Benedikt Kommenda, Manfred Seeh, Philipp Aichinger, Ulrike Weiser, Günther Haller und Oliver Grimm mit Grafiken von Petra Winkler und Gregor Käfer.

SPÖ kritisiert ungenügende Anfragebeantwortungen

Die Anfragebeantwortungen unter Türkis-Grün seien Frotzelei, sagt die SPÖ. Sie will künftig den Verfassungsgerichtshof anrufen können. Außerdem soll das Parlament weitere Ausschüsse einrichten. Einen Covid- und einen Integrationsausschuss zum Beispiel.

„Unveräußerlich und unzerbrechlich wie die Sterne selbst“? Portal des Verfassungsgerichtshofs, Wien.

100 Jahre Bundesverfassung: Was die Republik ausmacht

Unsere Bundesverfassung hat sich über die Jahrzehnte als erstaunlich leistungsfähig erwiesen. Was die Zivilgesellschaft nicht der Aufgabe enthebt, das Bewusstsein für die Verletzlichkeit der liberalen Demokratie wachzuhalten. Über den modernen Verfassungsstaat als Garanten der Freiheit.

OeFFENTLICHE VERHANDLUNG DES VERFASSUNGSGERICHTSHOFES (VFGH) ZUM VERBOT DER STERBEHILFE: AKTION FUeR SELBSTBESTIMMTES STERBEN

Das aufgezwungene Warten auf den Tod scheint wenig menschenwürdig

Suizidprävention ist eine in unserer Gesellschaft notwendige Verpflichtung. Aber auch der eigene (freie) Wille muss angemessen gebildet werden können.

Parlament, Lokal 7: Wann ist der Wunsch von Auskunftspersonen, nicht aussagen zu müssen, zu respektieren?

Subjektive Sorge reicht nicht für Entschlagung

U-Ausschüsse handhaben Verbot des Zwangs zur Selbstbelastung oft großzügig.

Mann leistete bei Freund Sterbehilfe

Ein 36-Jähriger gibt an, einem Freund Tabletten besorgt und ihn erstickt zu haben.

Wer kein Denkmal braucht

Eleganz: Für den Biografen Thomas Olechowski ist die von Hans Kelsen entworfene Bundesverfassung ein schnörkelloses, demokratisch-republikanisches Grundgesetz. Ein großer Wurf ist auch die Biografie, weil sie den Lebenslauf des Juristen meisterlich mit seiner Denkbiografie verbindet.

Freiheit, Gleichheit, Sozialhilfe: Michael Gaismair (1490–1532).

Aktuell, 500 Jahre lang

Das Geburtsdatum unserer Verfassung wird üblicherweise mit 1. Oktober 1920 angesetzt. Unser Verfassungserbe geht aber historisch sehr viel weiter zurück: zu Michael Gaismairs„Tiroler Landesordnung“ von 1526. Erinnerung an einen vergessenen „Verfassungsvater“.

Suchergebnisse