Suchergebnisse
Morgenglosse
02.03.2019
Herbert Kickl und sein 2084
Der Innenminister ist ein fleißiger Umbenenner. Die neuen Hausschilder der Erstaufnahmezentren in Traiskirchen und Thalham könnten nur der Anfang gewesen sein.
Innenpolitik
02.03.2019
Neos und SPÖ lassen Überwachungspaket vom VfGH prüfen
Die staatliche Überwachungssoftware und die Videoüberwachung auf Autobahnen stoßen in der Opposition auf Kritik. Die Freiheitsrechte der Bürger seien in Gefahr.
Innenpolitik
01.03.2019
Türkis-Blau akzeptiert Ehe für alle
Auch die Eingetragene Partnerschaft darf ab dem Jahr 2019 von allen Paaren eingegangen werden.
Österreich
01.03.2019
SPÖ will Bankomatgebühren gesetzlich verbieten
6266 Unterstützungserklärungen hat die Oppositions-Partei für ein gesetzliches Verbot von Geld-Abhebegebühren bei der Parlamentsdirektion deponiert.
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01.03.2019
An einzelnen Bankomaten wird Geldabheben bald teuer
Bisher haben ihre Banken diese Gebühr übernommen. Nun hat aber der Verfassungsgerichtshof (VfGH) geurteilt, dass die Geldhäuser diese Kosten nicht mehr tragen müssen.
Innenpolitik
01.03.2019
Sozialrechtler zu Karfreitag: "Wieder lernen, kleine Ungleichheiten auszuhalten"
Sozialrechtler Mazal findet die Karfreitag-Regelung bedauerlich - glaubt aber, dass sie halten wird. Ein Anwalt kündigt indes an, sie vor dem VfGH bekämpfen zu wollen und appelliert an Evangelischgläubige, sich zu melden. Von "blankem Entsetzen" spricht der evangelische Synodenpräsident.
Innenpolitik
28.02.2019
SPÖ erwägt neue rechtliche Partnerformen
Gemeinschaften sollen besser abgesichert werden.
Österreich
28.02.2019
Österreich, ein Land der Verbotszonen
Kommende Woche werden zwei Grazer Parks zu Schutzzonen, ab Freitag gilt auch auf dem Innsbrucker Hauptbahnhof eine Waffenverbotszone. Auch der Konsum von Alkohol und Betteln ist vielerorts verboten. Ein Überblick.
Innenpolitik
26.02.2019
Nur in Österreich gibt es mehr, nicht weniger Raucher
Beim Expertenhearing im Parlament zum "Don't Smoke"-Volksbegehren wurde klar: Österreich ist das einzige OECD-Land, in dem immer mehr Menschen rauchen. Überall sonst gibt es weniger Raucher.
Innenpolitik
26.02.2019
Prozess um Bundespräsidenten-Stichwahl in Klagenfurt vertagt
Insgesamt ist die Hälfte der Ermittlungen in der Sache der Unregelmäßigkeiten bei der Bundespräsidentenstichwahl im Mai 2016 bereits abgeschlossen.