Verfassungsgerichtshof | DiePresse.com Suche

Transsexualität-Debatte: Wenn ein Beinbruch beim Gynäkologen landet

Ärzte wüssten viel zu wenig über Transsexualität, monierte eine Expertenrunde. Die Psychotherapeutin Cornelia Kunert sprach erstmals von ihrer eigenen Geschlechtsanpassung.

PK BVT-U-AUSSCHUSS - AKTENLIEFERUNGEN: PILZ / KRISPER / KRAINER

BVT-U-Ausschuss: Opposition setzte Kickl Frist bis nächste Woche

Vorerst werde es keinen Gang zum Verfassungsgerichtshof geben. Die Opposition werde konkretisierte Aktennachforderungen an das Innenministerium Herbert Kickls (FPÖ) stellen.

Rot-grünes Duo mit einem Ex-Minister: Stadträtin Gaal, der grüne Planungssprecher Chorherr (li) und Sozialbau-Chef Ostermayer.

Wien: Mehr Flächen für sozialen Wohnbau

Die rot-grüne Regierung führt eine neue Widmungskategorie ein, um Grundstücke für den geförderten Wohnbau zu reservieren. So soll mehr leistbarer Wohnraum auf den Markt kommen.

Wie Österreich Doppelstaatsbürger verhindern will

Behörden und Gerichte entschieden, Türken den Pass wieder zu entziehen. Doch wann darf man das?

70 Türken verloren die österreichische Staatsbürgerschaft

Es soll angeblich Tausende illegale Doppelstaatsbürgerschaften geben. Doch bislang haben nur wenige Türken die österreichische Staatsbürgerschaft verloren.

EU-RATSVORSITZ - INFORMELLER EU-RAT JUSTIZ UND INNERES: KICKL

BVT-U-Ausschuss: Opposition prüft Gang zum Verfassungsgericht

Weil dem U-Ausschuss vom Innenministerium kaum Akten zur Hausdurchsuchung beim BVT übermittelt worden seien, glaubt die Opposition, Minister Kickl (FPÖ) wolle Unterlagen vorenthalten. Der VfGH war bereits beim Hypo-U-Ausschuss mit Aktenlieferungen befasst.

SPÖ, Neos und Liste Pilz werfen Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) vor, dem Parlament Unterlagen über das Vorgehen seines Ressorts gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) vorzuenthalten.

BVT: Opposition erwägt Gang zum Verfassungsgericht

Weil Akten für den U-Ausschuss noch immer unvollständig sein sollen.

BVT-U-Ausschuss rügt Innenministerium wegen unvollständiger Akten

Vom Innenministerium seien nach wie vor nicht alle Akten zur BVT-Affäre eingetroffen, heißt es aus dem U-Ausschuss. Das Ministerium muss nun binnen zweier Wochen alle zurückgehaltenen Akten vorlegen. Auch der Eurofighter-U-Ausschuss kämpft mit Problemen.

Werner Kogler ist Gründungsmitglied der Grünen. Nach der Wahlschlappe im Herbst will er die Partei wieder zum Leben erwecken.

Kogler: „Ja, uns gibt's, wir leben“

Werner Kogler will Parteichef bleiben, wenn die Grünen seinen Sanierungskurs mittragen. Ein Gespräch über Gentechnik, verfassungswidrige Gesetze und Reisepläne mit der Bahn.

Bezirksgerichte zu schließen, das musste noch jeder Justizminister lernen, ist eine haarige Aufgabe.

Veni, Vidi, Veto: Kampf ums Gericht

Die Schließung von Bezirksgerichten war stets ein heikles Thema. Die Regierung will den Ländern das Mitspracherecht streichen. Aber welche Reformen wären sinnvoll?

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