Verfassungsgerichtshof | DiePresse.com Suche

Buchungsplattformen blitzten bei VfGH in Sachen Bestpreisklausel ab

Das Verbot der Hotel-Bestpreisklauseln dient laut Verfassungsgerichtshof der Sicherung freier Wettbewerbsbedingungen.

Laurent Fabius, ein Doyen der französischen Politik, warb in Wien am Tag nach der Wahl für globale Umweltthemen.

Klimawandel führt zu Massenflucht

Laurent Fabius. Der Vater des Pariser Klimavertrags kommentiert das Wahlergebnis indirekt: Wer die Erderwärmung von der Agenda nimmt, verantworte Migrationswellen von morgen.

Aus dem Leben einer Wahlbeisitzerin

Wahlhelfer. Nach der Aufhebung der Bundespräsidentenwahl durch den VfGH im Vorjahr lastet auf den Helfern größerer Druck. Carmen Fischer, die schon bei mehreren Wahlen mitgeholfen hat, sieht aber keine großen Veränderungen.

Aus dem Leben einer Wahlbeisitzerin

Wahlhelfer. Nach der Aufhebung der Bundespräsidentenwahl durch den VfGH im Vorjahr lastet auf den Helfern größerer Druck. Carmen Fischer, die schon bei mehreren Wahlen mitgeholfen hat, sieht aber keine großen Veränderungen.

Aus dem Leben einer Wahlbeisitzerin

Nach der Aufhebung der Bundespräsidentenwahl durch den VfGH im Vorjahr lastet auf den Helfern größerer Druck. Carmen Fischer, die schon bei mehreren Wahlen mitgeholfen hat, sieht aber keine großen Veränderungen.

Aus dem Leben einer Wahlbeisitzerin

Wahlhelfer. Nach der Aufhebung der Bundespräsidentenwahl durch den VfGH im Vorjahr lastet auf den Helfern größerer Druck. Carmen Fischer, die schon bei mehreren Wahlen mitgeholfen hat, sieht aber keine großen Veränderungen.

Jeder nur ein Kreuz: Wie man richtig wählt

Leitfaden. Wie geht man bei den Vorzugsstimmen richtig vor, darf man seinen Wahlzettel fotografieren, und wann wird eigentlich das Ergebnis des Urnengangs klar sein? Elf Fragen und Antworten zum Wahlrecht, das aber auch Gesetzeslücken aufweist.

Bahn frei für den Buwog-Prozess

Abgeblitzt. Der Verfassungsgerichtshof wies eine Beschwerde gegen die Richterin zurück. Damit könnte die Verhandlung gegen Karl-Heinz Grasser und Co. im Dezember beginnen.

Widerspricht ein Gesetz der Verfassung? Am Ende müssen die Verfassungsrichter darüber entscheiden.

Reform: Harte Zeiten für große Pläne

Auch wenn viele Ideen auf dem Tisch liegen, kann eine neue Regierung sie nicht einfach umsetzen. Es fehlt die Verfassungsmehrheit. Ein Instrument, mit dem man lange leichtfertig umging.

Präsident als Herr der Regierungsbildung hat nur rechtlich freie Hand

Ein neues, von Ex-VfGH-Präsident Ludwig Adamovich mitherausgegebenes Buch beleuchtet die Rolle des Bundespräsidenten „von innen“.

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