Verfassungsgerichtshof | DiePresse.com Suche

Das rote Einmaleins der Selbstbeschädigung

In der SPÖ wird offenbar über eine Wahlanfechtung nachgedacht. Damit deklariert man sich bereits vor dem Wahlsonntag als schlechter Verlierer.

BUeRGERMEISTER- UND GEMEINDERATSWAHLEN IM BURGENLAND:

Burgenland: ÖVP will Wahlwiederholung in Deutschkreutz

Bei zahlreichen Stimmzetteln gebe es Anzeichen auf Unregelmäßigkeiten, heißt es in der Sachverhaltsdarstellung. Für Ortschef Kölly sind die Vorwürfe "aus der Luft gegriffen".

Gesetzesprüfung: Geht Strafbefugnis der FMA zu weit?

Verfassungsgerichtshof. Hohe Strafen durch die FMA könnten bald Geschichte sein.

Gerhart Holzinger, Präsident des Verfassungsgerichtshofs

VfGH will auch über Zivilurteile wachen können

Die Migrationskrise 2015 habe das Vertrauen der Menschen in den Staat erschüttert, konstatiert Holzinger.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen

Van der Bellen kritisiert "Unkultur des Gegeneinander"

Das Staatsoberhaupt appelliert an die wahlkämpfenden Parteien, sich so zu verhalten, dass nach dem 15. Oktober zusammengearbeitet werden könne. Derzeit erlebe man eine Unkultur.

Die Wege im Schulwesen sind verwirrend. Und nicht nur dort.

Wer das Geld ausgibt, soll es vorher auch verdienen müssen

Analyse. Bund oder Länder – einer von beiden muss auf Macht verzichten. Wer? Lasst das Volk entscheiden!

Studenten protestieren in Barcelona für die Unabhängikeit.

Katalonien-Krise: Spanien wird zum EU-Problem

Die Brüsseler Institutionen halten sich vor dem illegalen Unabhängigkeitsreferendum am Sonntag völlig bedeckt.

Blickt dem Entscheid des Verfassungsgerichtshofs entgegen: Karl-Heinz Grasser.

Buwog-Verfahren: Bald Wechsel der Grasser-Richterin?

Behält die für Karl-Heinz Grasser zuständige Richterin das Verfahren? Oder muss sie es an eine Kollegin abtreten? Letzteres könnte passieren – wegen eines brisanten Antrags.

Für den Hauptangeklagten Karl-Heinz Grasser (im Bild bei einem ''Presse''-Interview im November 2014) heißt es warten: Bleibt die jetzige Richterin?

Tauziehen um Grasser-Richterin

Buwog-Prozess. Im Korruptionsverfahren gegen Karl-Heinz Grasser und Co. spitzt sich der Streit um die Zuständigkeit der Richterin zu. Schon drei Gerichte sind eingeschaltet.

„Ordnung und Sicherheit ist die Basis für ein selbstbestimmtes Leben“, sagt Kurz bei der Präsentation.

Kurz will „Obergrenze gleich Null“

Das Team Kurz stellte weitere Pläne vor. Das Volk soll Abstimmungen erzwingen können, Asylwerber ihr Heim pflegen und die Länder einen Steuerwettbewerb führen.

Suchergebnisse