Verfassungsgerichtshof | DiePresse.com Suche

Die Sprache verankert die Menschen in der Landschaft.

Ich war ein Dialektkind

Sobald ein Laut aus meinem Mund kam, wussten die anderen Kinder, wo ich wohnte – in dem Ort, aus dem sie stammten, oder einem anderen. Je nachdem wer sprach, konnten dieselben Ausdrücke ganz konträre Bedeutungen bekommen.

Walter Rosenkranz und Alexander Van der Bellen.

Van der Bellen tadelt Rosenkranz für Wunsch nach Neuwahlen

Dass der FPÖ-Kandidat damit liebäugelt, die Regierung zu entlassen, "riecht ein wenig nach Putsch und Willkür eines Einzelnen“, findet der amtierende Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

Die Zivildiener wurden für ihren Pandemie-Einsatz unterschiedlich entlohnt. (Symbolbild)

Gleiches Entgelt für gleiche Arbeit? Zivildiener warten

Die Regierung schickte im Jänner ein Gesetz in Begutachtung. Seitdem ist nichts passiert – obwohl man in der Sache recht einig ist.

Archivbild: Eine Filiale der Commerzialbank Mattersburg in Zemendorf, Burgenland.

Commerzialbank-Skandal: OGH zerschlägt Hoffnung der Großanleger

Nach der Pleite der Commerzialbank Mattersburg klagten geschädigte Großanleger die Republik. Einen Fall hat nun der OGH entschieden − und eine Amtshaftung verneint.

Das Gericht zweifelt bei lesbischen Paaren das Kindeswohl des Nachwuchses an.

Deutschland zahlt künstliche Befruchtung für Homosexuelle nicht

Ein gleichgeschlechtliches Paar hat den Staat Deutschland geklagt, weil die Kosten für eine künstliche Befruchtung nicht übernommen werden. Die Zurückweisung der Klage wirft Fragen zur Gleichberechtigung auf.

Das ORF-Zentrum auf dem Küniglberg in Wien hat soeben einen multimedialen Newsroom erhalten.

Wie viel ORF brauchen die Österreicher?

Der Verfassungsgerichtshof befand: Künftig müssen auch jene für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen, die ihn nur im Netz nutzen. Wegen der Unabhängigkeit. Bald kommt wohl die Haushaltsabgabe – doch dabei sollte es nicht bleiben.

Der VfGH trug der Politik auf, bis 2024 eine Neuregelung zu schaffen.

Richter: Lesben sollen leichter Eltern werden

Die aktuelle Regelung verstoße gegen das Grundrecht auf Familienleben.

Neos fordern: "Drehen wir ORF.at ab!"

Die Mediensprecherin der Neos, Henrike Brandstötter, will die blaue Nachrichtenseite des ORF einstellen lassen. Ihr Argument: Nur so könnten andere Medien überleben.

Eine Entscheidung, die sich gewaschen hat: Laut dem VfGH kann der Friseurbesuch ein Grundbedürfnis darstellen.

Richter gewähren Recht auf schöne Haare

Auch Ungeimpfte hätte man früher zum Friseur lassen müssen, sagt der VfGH. Und es sei gleichheitswidrig gewesen, Bürgern zur Religionsausübung alles zu erlauben und Kulturbesuche gar nicht.

Der ORF und die Politik: Abo-Modell, nein danke!

Das jüngste VfGH-Urteil zur ORF-Streaming-Lücke ist alles andere als nachhaltig, und es lässt jedenfalls Fragen zur Umsetzung offen.

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