Alois Birklbauer

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Alois Birklbauer im »Presse«-Überblick
Begutachtungsphase

NS-Verbotsgesetz: Strafrechtsexperte begrüßt Diversion für Erwachsene

Künftig soll mit der Novelle des NS-Verbotsgesetzes härter gegen Verstöße vorgegangen werden. Der Strafrechtsexperte JKU-Professor Alois Birklbauer begrüßt die Diversion für Erwachsene, das Mauthausen Komitee Österreich kritisiert das. Birklbauer ist hingegen nicht nicht erfreut über den automatischen Jobverlust im öffentlichen Dienst bei einer rechtskräftigen Verurteilung.
Justizministerin Alma Zadic (Grüne)
Justiz

„Ohne sachliche Gründe“: Grüne kritisieren mangelnde Zustimmung der ÖVP zu Weisungsrats-Besetzung

Komme die Zustimmung nicht bald, müsse wohl ein neuer Vorschlag des Rechtsschutzbeauftragten eingeholt werden, heißt es aus dem Justizministerium.
Seit Anfang des Jahres gilt das neue Sterbeverfügungsgesetz, doch zwischen Theorie und Praxis klafft noch ein Spalt.
Assistierter Suizid

Warum man mit dem Sterben warten muss

Das neue Gesetz ist noch nicht in der Praxis angekommen. Ein neuer Beirat soll nun offene Fragen klären. Spitäler und Heime haben zumindest bereits interne Regeln erstellt.
Gefängnisstrafe

Strafen: Wie lang dauert „lebenslang“?

Die durchschnittliche Haftdauer liegt bei 21 Jahren.
Falsche Beweisaussage?

Strafrechtsexperte: Richterliche Beweiswürdigung „Knackpunkt“ im Kurz-Prozess

Für eine Verurteilung müsste Kurz zumindest „bedingter Vorsatz“ nachgewiesen werden.
Ex-Kanzler Sebastian Kurz.
Experten bewerten

Ins Gefängnis müsste Kurz wohl nicht

Was im Strafantrag der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) steht, wen sie als Zeugen will, wovon eine Verurteilung abhängt – und wie sich die Causa auf die türkise Umfrageaffäre auswirken könnte.

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