Abschlussbericht
Verfahrensrichter über ÖVP-U-Ausschuss: "Es ist sicherlich Korruption da"
ÖVP-Fraktionsführer Hanger sieht die Vorwürfe gegen seine Partei "in Luft aufgelöst". Die Opposition und Verfahrensrichter Pöschl sind anderer Meinung.
Live übertragen
ÖVP will Kickl und Gusenbauer in ihren U-Ausschuss laden
Bei Kickl sollen Postenbesetzungen, Studien- und Inseratenvergaben bzw. Beschaffungen in seiner Zeit als Innenminister durchleuchtet werden. Gusenbauer soll Geldflüsse von René Benkos Signa an ihn klären. Zudem ist man einer Live-Übertragung nicht abgeneigt.
TV-Notiz
„Im Zentrum“, zunehmend irrelevant
Warum sieht man so wenige spannende Gäste in der „wichtigsten Diskussionssendung“ des ORF“? Das erste „Im Zentrum“ des Jahres blieb unter der Wahrnehmungsschwelle.
Disziplinarstrafen
Hanger und die "Tagespresse": Wann sich bei Anwälten der Spaß aufhört
Wegen einer satirischen Klage gegen einen ÖVP-Politiker droht dem Juristen eine Buße. Sanktionen gab es schon für Beleidigungen, Fluchen in der Kirche, Spucke verteilen und für zu wenig, aber auch zu viel Fleiß.
Nationalrat
U-Ausschüsse: ÖVP wird Kickl und Gusenbauer laden
Die ÖVP will FPÖ-Chef Herbert Kickl in dem von ihr initiierten U-Ausschuss zu Postenbesetzungen, Studien- und Inseratenvergaben und Beschaffungen in seiner Zeit als Innenminister befragen.
U-Ausschuss
ÖVP will Beinschab-Videos - Justizministerium lehnt ab
Das Justizministerium wirft ÖVP in Antwortschreiben Rechtsmissbrauch vor und lehnt die Herausgabe ab. U-Ausschussvorsitzender der ÖVP, Andreas Hanger, reagiert „empört“ über die Vorwürfe.