Andreas Ottenschläger

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Andreas Ottenschläger im »Presse«-Überblick
Aufgrund der steigenden Unfallzahl bei E-Scootern wird über eine Helmpflicht debattiert.
Verkehr

Vor Helmpflicht für E-Scooter? Bund denkt über Gesetz nach

Die Unfallzahl steigt. Nun rückt eine Debatte um eine Helmpflicht auch bei ÖVP und Grünen ins Zentrum.
In der Frage, welchen Effekt Tempolimits auf Österreichs Straßen haben können, um die Energiekrise abzufedern, sind sich die Parteien uneins.
Verkehr

Tempo runter? Ja, nein, vielleicht

Österreich sinniert über neue Tempolimits, bei den Parlamentsparteien will aber fast niemand vom Gaspedal runtergehen. Dafür spricht man von Eigenverantwortung, Ablenkungsdebatten und Benzin als Allheilmittel.
Andreas Ottenschläger (ÖVP) und Sigrid Maurer (Grüne) bei der Präsentation des Entwurfs für ein neues Parteiengesetz.
Gläserne Parteikassen

"Vollumfassende Transparenz": Koalition präsentiert Reform der Parteifinanzen

Das heute präsentierte Transparenzpaket soll mehr Licht in die Parteikassen bringen. Der Rechnungshof bekommt dafür umfassende Einschaurechte, Regeln für Parteispenden sollen verschärft und Sanktionen erhöht werden.
"Mit 110 in der 30er-Zone, mit 250 auf der Autobahn wird das Auto zur Waffe", hielt Gewessler bereits im Vorjahr fest.
Maßnahmenpaket

Gewessler will Autos von "extremen Rasern" künftig versteigern

2021 wurden die Maßnahmen gegen "extreme Raser“ bereits einmal verschärft, nun soll nochmals nachgebessert werden. Neben den bereits erhöhten Strafen könnten künftig auch die Autos der Täter eingezogen werden.
Reform

SPÖ liefert Zweidrittelmehrheit für Parteiengesetz

Die SPÖ stimmte für das neue Parteiengesetz, die NEOS zwar nicht, sie unterstützten aber einen Antrag der Regierungsparteien für ein Spendenverbot an Parteiakademien und Klubs. Einzig die FPÖ lehnte ab.
Die ausgefallene Mietpreisbremse zeigt, wie es momentan zwischen ÖVP und Grünen so läuft.
Analyse

Der Machtkampf hinter dem Mietstreit

Nachdem sich ein Teil der Türkisen monatelang von den Grünen entmachtet fühlte, wollte die ÖVP in den Verhandlungen zur Mietpreisbremse Stärke zeigen – bis sie platzten. Über einen Streit mit Symbolkraft.

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