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Andreas Ottenschläger

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Andreas Ottenschläger im »Presse«-Überblick
Aufgrund der steigenden Unfallzahl bei E-Scootern wird über eine Helmpflicht debattiert.
Verkehr

Premium Vor Helmpflicht für E-Scooter? Bund denkt über Gesetz nach

Die Unfallzahl steigt. Nun rückt eine Debatte um eine Helmpflicht auch bei ÖVP und Grünen ins Zentrum.
In der Frage, welchen Effekt Tempolimits auf Österreichs Straßen haben können, um die Energiekrise abzufedern, sind sich die Parteien uneins.
Verkehr

Premium Tempo runter? Ja, nein, vielleicht

Österreich sinniert über neue Tempolimits, bei den Parlamentsparteien will aber fast niemand vom Gaspedal runtergehen. Dafür spricht man von Eigenverantwortung, Ablenkungsdebatten und Benzin als Allheilmittel.
Andreas Ottenschläger (ÖVP) und Sigrid Maurer (Grüne) bei der Präsentation des Entwurfs für ein neues Parteiengesetz.
Gläserne Parteikassen

"Vollumfassende Transparenz": Koalition präsentiert Reform der Parteifinanzen

Das heute präsentierte Transparenzpaket soll mehr Licht in die Parteikassen bringen. Der Rechnungshof bekommt dafür umfassende Einschaurechte, Regeln für Parteispenden sollen verschärft und Sanktionen erhöht werden.
"Mit 110 in der 30er-Zone, mit 250 auf der Autobahn wird das Auto zur Waffe", hielt Gewessler bereits im Vorjahr fest.
Maßnahmenpaket

Gewessler will Autos von "extremen Rasern" künftig versteigern

2021 wurden die Maßnahmen gegen "extreme Raser“ bereits einmal verschärft, nun soll nochmals nachgebessert werden. Neben den bereits erhöhten Strafen könnten künftig auch die Autos der Täter eingezogen werden.
Reform

SPÖ liefert Zweidrittelmehrheit für Parteiengesetz

Die SPÖ stimmte für das neue Parteiengesetz, die NEOS zwar nicht, sie unterstützten aber einen Antrag der Regierungsparteien für ein Spendenverbot an Parteiakademien und Klubs. Einzig die FPÖ lehnte ab.
Was haben die Plakate (hier im Wahlkampf 2017, in dem ÖVP, SPÖ und FPÖ die Obergrenze überschritten) gekostet? Künftig werden Parteien genauer kontrolliert.
Finanzen

Premium Wenn die Prüfer bei den Parteien zweimal klingeln

Künftig soll der Rechnungshof zur Kontrolle auch direkt in die Bücher der Parteien schauen dürfen. Dafür können sich die politischen Fraktionen zuvor ihren Wirtschaftsprüfer allein aussuchen. Schummlern drohen künftig höhere Bußen.