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Christian Deutsch

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Christian Deutsch im »Presse«-Überblick
ÖVP-Finanzen

"Historischer Tiefpunkt": Opposition reagiert mit Kritik auf Rechnungshofbericht

SPÖ und Neos fordern, dass Unrecht erhaltene Förderungen sofort zurückbezahlt werden müssen. Die FPÖ zeigte sich fassungslos. Die Grünen bezeichnen den Bericht als „verheerend“.
Von einer Spritpreisbremse, die medial kolportiert wird, will Leonore Gewessler nichts wissen.
Maßnahmenpaket

Teuerung: Entlastungen sollen nächste Woche beschlossen werden

Konkrete Inhalte wurden bisher nicht präsentiert. Klimaministerin Leonore Gewessler sprach am Mittwoch aber sowohl von kurzfristigen als auch langfristigen, strukturellen Maßnahmen gegen die Teuerung.
Die Opposition kritisiert Thomas Stelzers Vorgehensweise. (Archivbild)
ÖVP-Finanzen

Neos wollen oberösterreichischen Seniorenbund anzeigen

Eine Sachverhaltsdarstellung soll bald bei der Staatsanwaltschaft eingebracht. In einem offenen Brief fordern Neos, Grüne und SPÖ, dass Rückzahlungen „umgehend“ in die Wege geleitet werden.
Alt-Landeshauptmann Josef Pühringer
Finanzen

Oberösterreich/Tirol: Neos zeigen ÖVP-Seniorenbund an

„Mit dem Geld wurden fast ausschließlich Gehälter bezahlt“, rechtfertigt Seniorenbundchef Pühringer die Förderungen. Die SPÖ fordert die Rückzahlung.
20220501 1. Mai-Aufmarsch der SPOE Wien VILLACH, OESTERREICH - 1. APRIL: Blick auf den vollen Rathausplatz. Am Rednerpu
Analyse

Premium SPÖ: Abwarten und wegducken

Die SPÖ punktet derzeit mehr durch Schweigen als durch eine offensive Politik. Die macht derzeit eigentlich nur einer: Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil.
Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger sprach sich gegen eine größere Regierungsumbildung aus.
Reaktionen

Nach Köstinger-Rücktritt: FPÖ und SPÖ fordern Neuwahlen

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz verlangt Neuwahlen, Neos-Chefin Meinl-Reisinger hofft indes auf ein „Ende der Showpolitik“. Kanzler Karl Nehammer will „in den kommenden Tagen“ eine Nachfolge.