Soziale Netzwerke
Verbot personalisierter Werbung durch Meta in Europa ausgeweitet
Die Entscheidung Norwegens personalisierte Werbung zu verbieten, gilt nun in allen Staaten der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums.
Musikstreaming
Musik-Abos künftig auch außerhalb von Apple-App-Store abschließbar
Spotify hatte sich unzufrieden damit gezeigt, dass es Nutzer in seiner App nicht darauf hinweisen durfte, wo das Abo außerhalb von Apples Download-Plattform im Web abgeschlossen werden konnte.
Verfassungsgerichtshof
Auslandsstipendium verweigert: Student kann vor Gericht klagen
Weder die Zivilgerichte noch das Bundesverwaltungsgericht sahen sich bemüßigt, über Beihilfe zu entscheiden. Also musste der VfGH einschreiten.
Sozialrecht
Österreich muss türkischen Kindern Unterhalt vorschießen
Die türkische Mutter sei als Mindestsicherungsbezieherin laut EU-Recht eine Arbeitnehmerin. Daher hätten die Kinder ein Recht auf Unterhaltsvorschuss, sagt der Oberste Gerichtshof.
FPÖ
Haimbuchner will „Staatsbürgerschaft auf Probe“ für Asylberechtigte
Oberösterreichs FPÖ-Landesparteichef Manfred Haimbuchner fordert zudem eine Aberkennung der Staatsbürgerschaft, wenn man trotz unveränderter politischer Lage in den Verfolgerstaat zurückreist.
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Bestens veranlagt in Liechtenstein
Der Fondsplatz Liechtenstein bietet rechtliche und wirtschaftliche Rahmenbedingungen, die sowohl Fondsmanagern als auch Anlegern zugutekommen. In den letzten Jahren hat sich die Anzahl der Fondsgründungen mehr als verdoppelt. Die Gründe dafür liegen in der Sorgfalt, Integrität, Verantwortung und echten Partnerschaft, welche beispielsweise Vermögensverwalter, Family Offices oder Immobilienspezialisten als Fondsinitiatoren erleben.