Harald Stefan

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Harald Stefan im »Presse«-Überblick
Symnolbild
„Kinderschutzpaket“

FPÖ fordert höhere Strafen bei sexueller Gewalt gegen Kinder

Die Freiheitlichen nehmen den Fall Teichtmeister zum Anlass, um höhere Strafen, ein lebenslanges automatisches Tätigkeitsverbot und besseren Opferschutz zu fordern.
Im Justizausschuss konnte die notwendige Verfassungsmehrheit gesichert werden.
Nationalrat

Verbotsgesetz wird verschärft

Die Verschärfung des Verbotsgesetzes kann wohl noch heuer beschlossen werden. Wer nationalsozialistische oder andere in Österreich verbotene Symbole verbreitet bzw. trägt, muss künftig mit deutlich höheren Strafen rechnen.
Der Kuss, der alles auslöste.
Strafrecht

Strengeres Gesetz gegen Küssen in Österreich angedacht

Mehrere Parlamentsparteien wollen infolge der Causa Rubiales prüfen, ob man das Gesetz gegen sexuelle Belästigung in Österreich verschärft und auf Küssen ausweitet. Aber es gibt auch Gegenargumente.
Dem früheren FPÖ-Abgeordneten Hans-Jörg Jenewein wird vorgeworfen, einen langjährigen Verfassungsschützer zum Amtsmissbrauch angestiftet zu haben. Beide weisen den Vorwurf zurück.
BVT-Affäre

Nach Hausdurchsuchung bei FPÖ-Politiker: Kritik an Staatsanwaltschaft

In den Ermittlungen rund um die angebliche Weitergabe von Daten durch einen Mitarbeiter des BVT gab es eine Hausdurchsuchung bei Hans-Jörg Jenewein. Die „Suppe“ für eine derartige Maßnahme bezeichnet der FPÖ-Justizsprecher als „erstaunlich dünn“.
Pilnacek im Februar 2020 in Wien.
Justiz

Früherer Justiz-Spitzenbeamter Christian Pilnacek ist tot

Das Justizministerium bestätigt den Tod des suspendierten Sektionschefs. Das Landeskriminalamt Niederösterreich wird eine Obduktion anregen.
Harald Stefan steuert die Suche nach dem neuen FPÖ-Obmann.
Hofer-Nachfolge

Neuer FPÖ-Chef? Präsidium tagt am Montag

Am 7. Juni kommt das freiheitliche Präsidium zusammen. Dort soll ein Termin für den nächsten Parteitag festgelegt werden.

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