Internationaler Strafgerichtshof

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Internationaler Strafgerichtshof im »Presse«-Überblick
Generalstaatsanwalt der Ukraine, Andriy Kostin (rechts), mit Strafgerichtshof Chefankläger Karim Khan
Aufklärung

Ermittlungen gegen russische Soldaten: Internationaler Strafgerichtshof eröffnet Büro in Kiew

Es handele sich um die größte Außenstelle des Gerichtshofes außerhalb seines Hauptsitzes im niederländischen Den Haag, so der ukrainische Präsident. Er hofft auf „Gerechtigkeit für die Ukraine und für unser gesamtes Volk“.
Außenpolitik

Opposition in Südafrika will Regierung zu Festnahme von Putin zwingen

Die Partei fordert bei einem möglichem Besuch des Kremlchefs die Durchsetzung vom Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) in Den Haag.
Afghanistan

Missachtung von Frauenrechten: Amnesty wirft Taliban "Verbrechen gegen Menschlichkeit" vor

Die Menschenrechtsorganisation fordert die Einschaltung des Internationalen Strafgerichtshofs. Seit ihrer Machtübernahme haben die radikalen Islamisten Mädchen und Frauen aus dem öffentlichen Leben zurückgedrängt.
In Johannesburg beginnt am Dienstag der Gipfel der Brics-Länder statt.
Treffen in Südafrika

Putin plant Bündnis gegen den Westen

Russland und China wollen Brics-Staatenvereinigung als Allianz gegen die G7 ausbauen. Doch die Mitglieder haben ungleiche Interessen. So stößt sich Indien an Chinas Einfluss.
Archivbild von Europaministerin Karoline Edtstadler.
Haftbefehl

Edtstadler: Käme Putin nach Österreich, würde er verhaftet werden

Europaminister Edtstadler erklärt im Interview mit dem „Tagesspiegel", dass Österreich durch die Unterzeichnung des Grundlagenvertrags des Internationalen Strafgerichtshofs dazu verpflichtet sei.
Putin ist noch nicht ins Ausland gereist, seit der IStGH seine Verhaftung beantragt hat.
G20

G20-Gipfel 2024: Gastgeber Brasilien lässt Verhaftung Putins doch offen

„Wenn Putin beschließt, am Gipfeltreffen im nächsten Jahr teilzunehmen, ist es Sache der Justiz, über eine mögliche Verhaftung zu entscheiden und nicht die meiner Regierung“, sagte Präsident Lula am Montag und ruderte damit von früheren Äußerungen zurück.

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