Internationaler Strafgerichtshof
Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Internationaler Strafgerichtshof im »Presse«-Überblick
Personalia
Von der WKStA nach Den Haag
Oberstaatsanwältin Elisabeth Täubl wechselt zum Ankläger beim Internationalen Strafgerichtshof.
Südostasien
Vietnams Kommunisten laden Wladimir Putin auf Besuch ein
Der Chef der Regierungspartei sprach die Einladung an Russlands Präsidenten just zu dem Zeitpunkt aus, da Vietnams Außenminister in den USA weilte. Hanoi ist ein langjähriger Verbündeter Moskaus, hat sich aber in den vergangenen Jahren auch massiv dem früheren Kriegsgegner USA geöffnet.
Gastkommentar
Nein, Gaza ist nicht Auschwitz. Stoppt die Täter-Opfer-Umkehr!
Indem man dem Krieg in Gaza zum „Völkermord“ erklärt, soll dem Staat Israel das Etikett des ultimativen Verbrechens umgehängt werden. Dieser Vorwurf ist materiell und rechtlich unbegründet.
Staatsanwälte
Kurz-Ankläger Adamovic verlässt WKStA
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft muss künftig ohne Gregor Adamovic, Christine Jilek und Elisabeth Täubl auskommen.
Visite
Kreml-Chef in Kirgisistan: Wo Putin trotz internationalen Haftbefehls mit allen Ehren empfangen wird
Die erste Auslandsreise seit dem Erlass des ICC-Strafbefehls führt den Kreml-Chef ins zentralasiatische Kirgisistan. Das wirtschaftlich schwache Land hält Moskau die Treue. Es beherbergt eine russische Militärbasis, ist Umschlagplatz für Parallelimporte und zeigt selbst verstärkt autoritäre Züge.
Aufklärung
Ermittlungen gegen russische Soldaten: Internationaler Strafgerichtshof eröffnet Büro in Kiew
Es handele sich um die größte Außenstelle des Gerichtshofes außerhalb seines Hauptsitzes im niederländischen Den Haag, so der ukrainische Präsident. Er hofft auf „Gerechtigkeit für die Ukraine und für unser gesamtes Volk“.