Interview
Muchitsch: "Dann schäme ich mich für meine Parteispitzen"
Im Juni steigt Josef Muchitsch auf zum Chef der roten Gewerkschafter – und wird damit zum Machtfaktor für die neue oder alte SPÖ-Führung, von der er „endlich Ruhe“ verlangt. Warum er die Mindestlohn-Pläne Hans Peter Doskozils ablehnt, von Ampel-Ansagen nichts hält und beim Thema Arbeitszeitverkürzung „Realo-Sozi“ ist.
Üble Nachrede
"Ständiges Anpatzen": SPÖ-Sozialsprecher Muchitsch kritisiert Doskozil
Das „ständige öffentliche Anpatzen“ vonseiten des burgenländischen Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil (SPÖ) schade der Bewegung, sagt Josef Muchitscham am Mittwoch im Ö1-"Mittagsjournal".
Gegen Aliquotierung
SPÖ und FPÖ ziehen wegen Pensionen vor VfGH
Die Regierung hat zwar beschlossen, die Aliquotierung auszusetzen, aber nur für zwei Jahre. Die Sozialdemokraten und die Freiheitlichen beklagen eine „lebenslange Pensionskürzung“, von der insbesondere Frauen betroffen sind - und ziehen vor Gericht.
Grüne
Rauch glaubt an Rot-Grün-Pink, Kogler hält an ÖVP fest
Der Gesundheitsminister geht davon aus, dass die nächste Regierung eine mit der SPÖ sein wird – "im besten Fall gemeinsam mit Neos und Grünen". Der Vizekanzler nennt Neuwahlen unwahrscheinlich.
Verfassungsklage
Wie die SPÖ die Aliquotierung der Pensionen zu Fall bringen will
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat eine Verfassungsklage verfasst. Ihrer Ansicht nach ist die Regelung gleichheitswidrig und verstößt gegen das Sachlichkeitsprinzip.