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Karl Stöger

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Karl Stöger im »Presse«-Überblick
Menschenrechte

Türkise Verwirrung um die EMRK

Die ÖVP tritt für die „unveränderte Geltung“ der EMRK ein – und will sie gleichzeitig ändern.
Soll Alexander Van der Bellen der letzte Präsident gewesen sein, der sich einer Wiederwahl stellte?
Reformidee

Premium Nur einmal, aber dann gleich länger Präsident?

Van der Bellen erwägt eine längere Amtsperiode als sechs Jahre für das Staatsoberhaupt. Rosenkranz will sie auf acht Jahre begrenzen. Die Koalition hält wenig von solchen Ideen.
So rosig wie die Maske schauen die Coronazahlen nicht aus. Aber ebbt die Welle wieder ab? Die Regierung ringt bei der Maskenpflicht mit sich selbst.
Regierung

Premium Wann man Maske verlangen darf – oder sogar muss

Die Koalition zögert weiter. Aber was sind die rechtlichen Voraussetzungen für eine Maskenpflicht?
Wer darf nach Österreich, wer hier bleiben? Über die Rechte von Asylwerbern wird viel diskutiert.
Analyse

Premium Asylwerber: Was brächte eine Änderung der EMRK?

Man könnte die Menschenrechtskonvention modifizieren, um z. B. mehrere Asylwerber aus demselben Land auf einmal abzuweisen. Nur ist ein Eingriff in die EMRK unrealistisch.
Eine recht illustre Runde.
TV-Notiz

Premium Präsidentschaftskandidaten "Im Zentrum": Ein Unfall, den jeder sehen will

Die Herausforderer von Alexander Van der Bellen, vor allem Selbstdarsteller, trafen erstmals aufeinander. Dabei fand der ORF einen kreativen Zugang zur Frage, wie man Kandidaten wie Gerald Grosz oder Heinrich Staudinger vorstellt.
Walter Rosenkranz und Alexander Van der Bellen.
Bundespräsidenten-Wahl

Van der Bellen tadelt Rosenkranz für Wunsch nach Neuwahlen

Dass der FPÖ-Kandidat damit liebäugelt, die Regierung zu entlassen, "riecht ein wenig nach Putsch und Willkür eines Einzelnen“, findet der amtierende Bundespräsident Alexander Van der Bellen.