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Karoline Edtstadler

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Karoline Edtstadler im »Presse«-Überblick
„Ich halte es für schäbig, da jetzt eine Gruppe – die Asylwerber – herauszugreifen und zu fragen, warum die das kriegen“: Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer.
Interview

Premium Sigrid Maurer: „Die Grünen waren stabiler als der Koalitionspartner“

Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer sieht keine Asylkrise in Österreich, spricht sich für ein Verbot von Heizpilzen aus und verteidigt die Justiz weiterhin gegen Kritik aus der ÖVP. Das Ziel einer jeden grünen Regierungsbeteiligung sei der Kampf gegen den Klimawandel. Eine Koalition würde daher auch mit der SPÖ schwierig werden.
Weisungsrecht

Premium Staatsanwälte: Edtstadler sagt Zadićs Pläne ab

Ein Dreiergremium an der Weisungsspitze ist für die ÖVP ebenso wenig denkbar wie ein oberster Ankläger, der ohne Mitwirkung des Parlaments ausgesucht wird. Wie geht es nun weiter?
In einer Demokratie müsse die "Rückbindung zum Volk" gegeben sein, argumentierte Edtstadler.
Dreiersenate

Edtstadler: Parlamentarische Kontrolle des Generalstaatsanwalts "nicht verhandelbar"

An der Weisungsspitze soll eine Person stehen, die dem Parlament verantwortlich ist. Es handle sich um eine "conditio sine qua non“, diese sei „nicht verhandelbar“, hält die Verfassungsministerin fest.
Neos-Klubchefin Beate Meinl-Reisinger und FPÖ-Klubchef Herbert Kickl bei der ersten Sitzung nach der Sommerpause.
Parlamentsreportage

Nationalrat: Transparente, Teuerung und reichlich Tadel

Die erste Sitzung nach der Sommerpause prägten emotionale Pensions- und Teuerungsdebatten. Die FPÖ ritt einmal mehr Frontalattacken, auch die SPÖ schoss sich auf die Koalition ein. Sechs Volksbegehren wurden debattiert.
Verfassungsministerin Karoline Edtstadler nannte die Empfehlungen "einen wesentlichen Schritt zum Kampf gegen Antisemitismus und zur Förderung von jüdischem Leben".
Bildung

Strategiepapier soll Umgang mit Antisemitismus an Schulen verbessern

Der Leitfaden enthält unter anderem Empfehlungen von Menschen, die von antisemitischen Vorfällen betroffen waren. Er richtet sich an Schulleiter, Hochschulen, Bildungsdirektionen und das Bildungsministerium.
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP)
Transparenz

Amtsgeheimnis: "Seit 1925 haben sich die Umstände geändert"

Anstelle des Amtsgeheimnisses soll es künftig ein in der Verfassung verankertes Recht auf Information geben, kündigen Vizekanzler Kogler und Verfassungsministerin Edtstadler an.