Interview
Manfred Haimbuchner: "Ich bin ein Anhänger von Pushbacks"
Keinen einzigen neuen Asylwerber wolle er mehr in Österreich sehen und die Neutralität für aktivere Geopolitik nutzen: Oberösterreichs FPÖ-Landeschef über neue Asylquartiere in Linz, seine Position im Ukraine-Krieg und die Frage, wen er gerne als SPÖ-Chef hätte.
Meta-Nachrichten
Haimbuchner kann sich Neuauflage von ÖVP-Koalition im Bund vorstellen
Haimbuchner - auch stellvertretender Bundesparteichef - meinte, dass er "ein Befürworter einer konservativen, rechten Regierung" sei. Eine Türkis-Blaue Koalition mit Kickl an der Spitze könne er sich vorstellen.
Turbulenzen
FPÖ-Präsidium tagt: "Wappnen für äußere Störaktionen"
Bei dem Treffen soll es um die anonyme Anzeige gegen die Wiener Landesgruppe gehen, die am Handy des Ex-FPÖ-Abgeordneten Jenewein gefunden worden ist.
Rohbericht
Rechnungshof kritisiert Social-Media-Accounts von Regierungspolitikern
Die Prüfer orten eine „Vermischung der Sphären von Regierungs- und Parteiarbeit“. Das könnte auch rechtlich problematisch sein.
Déjà-vu
Das Zauberwort von der geregelten Migration
Zuwanderung. In Europa beginnen immer mehr Staaten, das Asylrecht langsam zu entsorgen. Migration ist kein Fatum wie die Klimakrise.
Kinderbetreuung
In Oberösterreich wird die Krabbelstube vormittags gratis
Ab 1. September 2024 ist die Betreuung bis 13 Uhr kostenlos. Dafür wollen Land und Gemeinden zehn Mio. Euro in die Hand nehmen.