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Margit Kraker

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Margit Kraker im »Presse«-Überblick
Hinsichtlich der Zusammenarbeit mit Bundesländern und anderen Akteuren sprach sich Rauch für eine Straffung aus, um schneller agieren zu können.
Defizite

Nach Rechnungshof-Kritik: Rauch überarbeitet Epidemiegesetz und -plan

Die Rechnungshof-Berichte zum Pandemiemanagement wurden am Donnerstag im Rechnungshofausschuss behandelt. Unter anderem wurde unkoordiniertes Handeln zwischen Bund und Ländern kritisiert.
Vorderster SPÖ-Regierungskritiker: Vizeklubchef Jörg Leichtfried stieg auf zur Nummer zwei der Sozialdemokraten.
Porträt

Premium Jörg Leichtfried: Der Schaffner im roten Schlafwagen

Kaum ein SPÖ-Politiker ist so präsent wie Jörg Leichtfried, zuletzt stolperte der Vizeklubchef in eine tagelange Debatte um die Ablöse der Rechnungshof-Chefin. Wie wurde er zur roten Nummer zwei? Und was will er eigentlich?
Reform

SPÖ liefert Zweidrittelmehrheit für Parteiengesetz

Die SPÖ stimmte für das neue Parteiengesetz, die NEOS zwar nicht, sie unterstützten aber einen Antrag der Regierungsparteien für ein Spendenverbot an Parteiakademien und Klubs. Einzig die FPÖ lehnte ab.
Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker.
Leitartikel

Premium Schweigen – die beste SPÖ-Comeback-Strategie

Die SPÖ will die Rechnungshof-Präsidentin erst absetzen, um sie dann wieder einzusetzen. Die roten Argumente gegen mehr Transparenz in den Parteifinanzen sind allerdings ziemlich durchsichtig.
Parteiengesetz

Premium Experte: „Die SPÖ hat ihr Blatt überschätzt“

Das Transparenzpaket soll trotz hart kritisierter SPÖ-Forderung einer Rechnungshof-Neuwahl beschlossen werden, auch ohne Zweidrittelmehrheit. Die Genese einer Entgleisung – und wie es nun weitergeht.
Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer
Öffentliche Finanzen

Maurer will Parteiengesetz notfalls "einfach" durchsetzen

Die SPÖ will über die Novelle zum Parteiengesetz weiter verhandeln. Das will auch die Koalition - jedoch reiche im Fall des Falles auch eine einfache Mehrheit.