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Martin Polaschek
Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Martin Polaschek im »Presse«-Überblick
Ein neues Gutachten des Strafrechtsprofessors Kurt Schmoller legt den Verdacht auf Amtsmissbrauch nahe. Minister Martin Polaschek (ÖVP) schaltet nun die Finanzprokuratur ein, um die Vorwürfe gegen sein Haus zu prüfen.
Ein drittes Gutachten stärkt nun dem Gründungskonvent rund um Claudia von der Linden den Rücken. Unterdessen werden aus Juristenkreisen Rufe nach einer Rechnungshof-Prüfung laut.
Mit 30 Schulzusammenschlüssen wurde der Zielwert des 2017 geschnürten Paktes übertroffen. Das Bildungsministerium hat allerdings keinen Überblick, ob die Schulen ihre erlangten Freiheiten ausnutzen.
Mails belegen, dass Polascheks Sektionschef von den Vorgängen im Konvent wusste - seit Ende Jänner. Ein Insider im Ministerium bestätigt der „Presse“, dass Meinhard Lukas „von Anfang an“ keine Chance auf den Posten hatte. Ein Insider im Ministerium spricht von einem „beispiellosen Uniskandal“. Der Verdacht: Amtsmissbrauch.
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