Oberster Gerichtshof

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Oberster Gerichtshof im »Presse«-Überblick
Analyse

Schuldspruch gegen Karmasin bestätigt: „Beinschab hat schon jetzt eine große Rolle gespielt“

Der Oberste Gerichtshof hat die bedingte Haftstrafe, die gegen die ehemalige Familienministerin Sophie Karmasin verhängt worden ist, bestätigt. Allerdings wurde die Strafhöhe von 15 Monaten auf zehn Monate herabgesetzt. Karmasin und ihr Anwalt hatten eine 193 Seiten starke Nichtigkeitsbeschwerde eingebracht. Im Studio der „Presse“ analysiert Manfred Seeh die Entscheidung des OGH.
Höchstgericht

Ärzte machten sich zu wichtig: OGH stoppt Werbung

Der Oberste Gerichtshof (OGH) untersagt eine Kampagne, die mit der alleinigen Kompetenz der Ärzte warb, Gesundheitsfragen zu beantworten und Medikamente auszugeben.
Ex-Familienministerin Sophie Karmasin im vergangenen April im Wiener Landesgericht.
Leitartikel

Der Kurz-Prozess färbt auch auf das Verfahren von Sophie Karmasin ab

Am Mittwoch könnte das Karmasin-Urteil rechtskräftig werden. Kommt es zu einer neuen Anklage – Inserate-Affäre –, zählen die Lehren aus der Causa Kurz.
Man wolle „bei großen Wirtschafts- und Korruptionsverfahren effizienter werden“, sagte Justizministerin Zadić bereits im Sommer 2020. Eine Reform geliefert hat sie bisher nicht.
Leitartikel

Schlecht altern als Beschuldigter: Wenn Strafverfahren ewig dauern

Überlange Verfahren gelten zwar seit Jahren als Achillesferse der Strafjustiz. Reformen werden aber verschlafen. Dabei liegt bereits manche Idee vor.
Die Strafe des Vaters verringerte der Oberste Gerichtshof Salzburg von zwölf auf zehn Jahre Haft.
Salzburg

Baby zu Tode geschüttelt: Höchstgericht verschärft Strafe für Mutter

Der 21-Jährige soll ihren Sohn mehrmals geschüttelt und geschlagen haben, damit er zu weinen aufhört. Das Kind erlitt dabei tödliche Hirnverletzungen. Der OGH verschärfte nun ihre Strafe von 16 auf 18 Jahre Haft.
Ein 44-Jähriger musste sich am Wiener Landesgericht für Strafsachen verantworten.
Gericht

„Kann man nur als Folter bezeichnen“: Wiener zu sieben Jahren Haft verurteilt

Der 44-Jährige soll einen Bekannten seiner Mutter massiv misshandelt haben. Er bestreitet das. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

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