Oberster Gerichtshof
Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Oberster Gerichtshof im »Presse«-Überblick
Analyse
Schuldspruch gegen Karmasin bestätigt: „Beinschab hat schon jetzt eine große Rolle gespielt“
Der Oberste Gerichtshof hat die bedingte Haftstrafe, die gegen die ehemalige Familienministerin Sophie Karmasin verhängt worden ist, bestätigt. Allerdings wurde die Strafhöhe von 15 Monaten auf zehn Monate herabgesetzt. Karmasin und ihr Anwalt hatten eine 193 Seiten starke Nichtigkeitsbeschwerde eingebracht. Im Studio der „Presse“ analysiert Manfred Seeh die Entscheidung des OGH.
von
Gernot Rohrhofer
Höchstgericht
Ärzte machten sich zu wichtig: OGH stoppt Werbung
Der Oberste Gerichtshof (OGH) untersagt eine Kampagne, die mit der alleinigen Kompetenz der Ärzte warb, Gesundheitsfragen zu beantworten und Medikamente auszugeben.
Leitartikel
Der Kurz-Prozess färbt auch auf das Verfahren von Sophie Karmasin ab
Am Mittwoch könnte das Karmasin-Urteil rechtskräftig werden. Kommt es zu einer neuen Anklage – Inserate-Affäre –, zählen die Lehren aus der Causa Kurz.
von
Manfred Seeh
Leitartikel
Schlecht altern als Beschuldigter: Wenn Strafverfahren ewig dauern
Überlange Verfahren gelten zwar seit Jahren als Achillesferse der Strafjustiz. Reformen werden aber verschlafen. Dabei liegt bereits manche Idee vor.
von
Daniel Bischof
Salzburg
Baby zu Tode geschüttelt: Höchstgericht verschärft Strafe für Mutter
Der 21-Jährige soll ihren Sohn mehrmals geschüttelt und geschlagen haben, damit er zu weinen aufhört. Das Kind erlitt dabei tödliche Hirnverletzungen. Der OGH verschärfte nun ihre Strafe von 16 auf 18 Jahre Haft.
Gericht
„Kann man nur als Folter bezeichnen“: Wiener zu sieben Jahren Haft verurteilt
Der 44-Jährige soll einen Bekannten seiner Mutter massiv misshandelt haben. Er bestreitet das. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.