Reinhold Einwallner

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Reinhold Einwallner im »Presse«-Überblick
Reinhold Einwallner (SPÖ)
Spionage

Verfassungsschutz: Kontrollkommission soll Fall Ott prüfen

SPÖ und Neos fordern eine Überprüfung der Resilienz der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN).
Flüchtlinge

Wie viele Asylwerber nach Registrierung verloren gehen, wird nicht erfasst

Die Erstaufnahmestellen für Flüchtlinge sind in Österreich höchst unterschiedlich ausgestattet. Das geht aus einer Anfragebeantwortung des Innenministeriums an SPÖ-Sicherheitssprecher Einwallner hervor.
Bundeskriminalamts-Direktor Andreas Holzer im „Presse“-Gespräch.
„Presse“-Interview

„Personalloch“ bei der Polizei: SPÖ-Kritik an Karner und Kripo-Chef Holzer

Nach „Presse“-Interview mit Kripo-Chef: SPÖ warnt vor Personalschwund bei Polizei.
SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner und seine Kollegen vermissen klare Verantwortlichkeiten.
Kompetenzen

Opposition zerpflückt "hingerotztes" Krisensicherheitsgesetz

Rund ein Jahr nach der Ankündigung hatte die Regierung das neue Krisensicherheitsgesetz präsentiert. SPÖ, FPÖ und Neos sind sich einig: Man müsse den Entwurf "einstampfen" und neu anfangen.
Die „Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst“ am Wiener Rennweg wird aufgrund der Causa Ott geprüft.
Sicherheit

Der Geheimdienst auf dem Prüfstand

Auf rot-pinken Wunsch muss eine Kommission den Staatsschutz auf Spionage-Lecks prüfen. Derweil diskutieren die Parteien über einen Russland-U-Ausschuss – nach der Wahl.
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP)
Terrorbekämpfung

SPÖ fordert Rücktritt von Innenminister Nehammer

Integrationssprecherin Yilmaz unterstellt dem ÖVP-Politiker indirekt fehlenden Charakter. Sicherheitssprecher Einwallner fordert ein Terrorismus-Abwehrzentrum.

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