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Reinhold Einwallner

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Reinhold Einwallner im »Presse«-Überblick
Flüchtlinge

Wie viele Asylwerber nach Registrierung verloren gehen, wird nicht erfasst

Die Erstaufnahmestellen für Flüchtlinge sind in Österreich höchst unterschiedlich ausgestattet. Das geht aus einer Anfragebeantwortung des Innenministeriums an SPÖ-Sicherheitssprecher Einwallner hervor.
SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner und seine Kollegen vermissen klare Verantwortlichkeiten.
Kompetenzen

Opposition zerpflückt "hingerotztes" Krisensicherheitsgesetz

Rund ein Jahr nach der Ankündigung hatte die Regierung das neue Krisensicherheitsgesetz präsentiert. SPÖ, FPÖ und Neos sind sich einig: Man müsse den Entwurf "einstampfen" und neu anfangen.
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP)
Terrorbekämpfung

SPÖ fordert Rücktritt von Innenminister Nehammer

Integrationssprecherin Yilmaz unterstellt dem ÖVP-Politiker indirekt fehlenden Charakter. Sicherheitssprecher Einwallner fordert ein Terrorismus-Abwehrzentrum.
NATIONALRAT: TANNER
Nach heftiger Kritik

Krisensicherheitsgesetz geht in Begutachtung, Opposition weiter kritisch

Nach heftiger Kritik der Opposition musste das Krisensicherheitsgesetz überarbeitet werden. Das Herzstück ist ein unter Führung des Innenministeriums geplantes Bundeslagezentrum. Weiterhin gibt es keine Einigung mit der Opposition.
OeVP-KORRUPTIONS-U-AUSSCHUSS: WALLNER
Wirtschaftsbund-Affäre

Premium Markus Wallner im U-Ausschuss: "Das stimmt einfach nicht"

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner wollte zur Causa rund um den Vorarlberger Wirtschaftsbund reden. Die ÖVP eher, dass er schweigt. Ein Großbetriebsprüfer sprach von politischer Einflussnahme auf Beamten.
PK 'BILANZ DER FREMDEN- UND KRIMINALPOLIZEILICHEN SCHWERPUNKTAKTIONEN SEIT MAI 2022'
Innenpolitik

Nationalrat: Misstrauensantrag gegen Karner fand keine Mehrheit

Die FPÖ wollte Karner wegen einer "eklatanten Missachtung des parlamentarischen Interpellationsrechts" das Vertrauen entziehen. Die SPÖ schloss sich wegen der "parteipolitisch motivierten Personalpolitik“ im Innenministerium an. Die anderen Parteien stimmten dagegen.