Selma Yildirim

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Selma Yildirim im »Presse«-Überblick
62.349 der 111.000 Wähler machten von ihrem Wahlrecht Gebrauch.
Auslandstürken

Türkei-Wahl: Rekord bei Wahlbeteiligung in Österreich

Rund 56 Prozent der Auslandstürken gaben in Österreich ihre Stimme ab.
An Ehe und Eingetragene Partnerschaft sind aktuell ähnliche Folgen geknüpft.
Reform

Braucht es die eingetragene Partnerschaft noch?

OGH-Präsident Kodek wünscht sich eine Vereinfachung. Die politischen Pläne reichen vom Ende der Eingetragenen Partnerschaft über die echte Ehe light bis hin zu mehr Rechten für Paare ohne jeden Pakt.

 ,,ACAB“-Graffiti besprüht in Favoriten.
Kriminalität

Sollen unter 14-jährige Täter gestraft werden?

Mehr als 10.000 Anzeigen betrafen im Vorjahr Unmündige. Die Freiheitlichen wollen schon Zwölfjährige in die Pflicht nehmen, weil der Gesetzgeber Jungen auch sonst viel zutraue. Die anderen Parlamentsparteien sind dagegen.
Das dringend benötigte Geld tröpfle nur sehr langsam, kritisiert Yildirim.
"Untätigkeit"

SPÖ fordert sofort 228 Millionen für den Gewaltschutz

Das zögerliche Verhalten der Regierung würde Menschenleben kosten, sagt Abgeordnete und Justizsprecherin Selma Yildirim. Sie fordert nachhaltige Gewaltschutzstrukturen und mehr Gewaltambulanzen.
Von der Justizanstalt Josefstadt war der U-Häftling ins Spital geführt worden.
Gefängnis

Wird Gefängnisausbruch künftig strafbar?

Mehrere Gefängnisinsassen liefen zuletzt weg, vor Gericht müssen sie aber deswegen nicht. Die ÖVP prüft, ob man einen neuen Tatbestand braucht.
Justiz

Offene BVwG-Besetzung: Richtervereinigung ortet „rechtsstaatlichen Skandal“

Seit Dezember ist die Spitze des Bundesverwaltungsgerichts vakant. Auch von der Opposition kommt Kritik am Vorgehen der Regierung.

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