SPD

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema SPD im »Presse«-Überblick
Trauer in Israel. Die Forderung nach einer Freilassung des zehmonatigen Kfir Bibas war vergebens.
Nahost

Israels Dilemma mit der Feuerpause

CIA und Mossad verhandelten in Katar über Fortdauer der Waffenruhe. Die USA machten Druck. Doch Israel stand unter Schock nach Nachricht von Tod eines nach Gaza entführten Babys.
Einbürgerungen sollen etwa beschleunigt und für einige Bevölkerungsgruppen auch erleichtert werden.
Asyl

Deutscher Bundestag berät schnellere Einbürgerungen und Abschiebungen

Die Ampel-Koalition will am Donnerstag die geplanten Reformen in der Migrationspolitik ausverhandeln.
Archivbild. Finanzminister Christian Lindner (FDP) bei einer Debatte im Deutschen Bundestag
Budget

Ampel-Koalition will Schuldenbremse aussetzen

Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse soll erneut pausieren, kündigt der deutsche Finanzminister Christian Lindner an. Die deutsche Budgetkrise gilt als historisch einmalig und hat auch Potenzial, die Ampel-Koalition zu sprengen.
Deutschland

Cannabis-Legalisierung in Deutschland kommt nicht zum Jahrewechsel

Die inhaltliche Debatte zu der Maßnahme sei noch nicht abgeschlossen, sagt Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Nichtsdestotrotz werde sie umgesetzt werden.
Der deutsche Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat mehr als ein 60-Milliarden-Euro-Problem.
Schattenhaushalte

Deutschland erlebt ein historisches Budgetchaos

Das Urteil des Verfassungsgerichtes über umgewidmete Pandemiehilfen bringt die Regierung auf bisher unbekanntes Terrain. Und es könnte schlimmer kommen. Eine Reform der umstrittenen Schuldenbremse ist wieder im Gespräch.
Deutsche Soldaten bei der Ausbildung im Gebirge
Militärpolitik

Deutschland soll „militärisches Rückgrat Europas“ werden

Im Zuge der neuen „Verteidigungspolitischen Richtlinien 2023“ soll das erschlaffte deutsche Militär regeneriert und zu einem mächtigen Abschreckungsinstrument gemacht werden, das wieder „richtig“ Krieg führen kann.

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