Der Iran akzeptiert nun alle Agenden der UN-Konferenz zur Reform des fast 40 Jahre alten Atomwaffen-Sperrvertrags.
In letzter Minute hat der Iran am Dienstag seine Blockade der UN-Konferenz über die Reform des Atomwaffen-Sperrvertrags aufgegeben. Teheran akzeptierte einen Kompromissvorschlag Südafrikas, der die einstimmige Annahme der Tagesordnung für das ursprünglich auf zwei Wochen angesetzte Wiener Treffen ermöglichte. Nach den Verfahrensregeln der UNO müssen alle Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Vertragswerk einmütig gefasst werden.
Abbruch der Tagung vermieden
Durch seine Zustimmung vermied Teheran den von der japanischen Konferenzleitung geplanten Abbruch der Tagung, die offiziell an diesem Freitag zu Ende geht. Teheran hatte durch seine Verweigerungshaltung den Unmut nahezu aller 130 Teilnehmerländer auf sich gezogen. Das Treffen ist eine von drei Konferenzen, auf denen bis zu einer Abschlusskonferenz im Jahr 2010 Reformen des fast 40 Jahre alten Atomwaffen-Sperrvertrags vorbereitet werden sollen.
Im Mittelpunkt des Streits stand eine mehrfach in der Tagesordnung vorkommende Formulierung, in der "die volle Einhaltung des Sperrvertrags" von allen 189 Unterzeichnerstaaten gefordert wird. Auf Vorschlag Südafrikas wurde schließlich eine Fußnote in die Agenda aufgenommen, durch die klar gestellt wird, dass mit dieser Forderung auch die fünf offiziellen Atommächte gemeint sind.
Vertrag von 1970
Das 1970 in Kraft getretene Vertragswerk verpflichtet diese nicht nur, die Weitergabe von Technologien zum Bau von Atombomben zu verhindern, sondern auch auf den Abbau ihrer riesigen Atomwaffen-Arsenale hinzuarbeiten. Nicht-Atommächte verpflichteten sich in dem Vertrag, auf den Erwerb von Atomwaffen zu verzichten.
Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen (NPT) ist in den vergangenen Jahren durch die Atomprogramme Nordkoreas, des Iran, aber auch Libyens zunehmend ausgehöhlt worden. Dazu kommt der weltweite Schmuggel von spaltbarem Material und Absichtserklärungen vor allem der USA, neue Atomwaffen entwickeln zu wollen. Die letzte "Überprüfungskonferenz" für den Vertrag war im Sommer 2005 am mangelnden Konsens unter den Unterzeichnerländern in New York gescheitert.
(APA)