Nach Spekulationen über eine Spaltung innerhalb der EU trifft sich Barroso nun nur mit den derzeitigen und künftigen EU-Ratsvorsitzenden Deutschland, Portugal und Slowenien.
Angesichts der Verwirrung um die Ankündigung eines informellen EU-Minigipfels mit einer Reihe europäischer Staats- und Regierungschefs hat der EU-Kommissionspräsident José Barroso seine Pläne geändert. Barroso habe "einige europäische Regierungschefs" für ein informelles Treffen am 12. und 13. Mai im portugiesischen Sintra eingeladen, "um aktuelle EU-Themen zu diskutieren", teilte die EU-Kommission am Mittwochabend mit.
"Im Lichte der jüngsten Kontakte und um Spekulationen über eine Spaltung Europas zu vermeiden", habe sich Barroso allerdings entschieden, die derzeitigen und künftigen EU-Ratsvorsitzenden Deutschlands, Portugals und Sloweniens sowie EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering zu informellen Beratungen an diesen Tagen einzuladen.
Dem Vernehmen nach hätte das Treffen ursprünglich Befürworter und Gegner der EU-Verfassung zusammenbringen sollen. So hatte ein Sprecher des niederländischen Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende zuvor bereits eine Einladung an den niederländischen Regierungschef bestätigt. Laut Medienberichten hätte auch das künftige französische Staatsoberhaupt - Nicolas Sarkozy oder Segolene Royal teilnehmen sollen.
In Frankreich und den Niederlanden war die EU-Verfassung in Referenden abgelehnt worden. Die amtierende EU-Ratspräsidentin und deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat bereits zugesagt, zu dem informellen Treffen in Sintra reisen zu wollen.
Irritation in Österreich
Im Kabinett von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer ist man über diese Vorgangsweise wenig amüsiert. Österreich ist ebenso wie andere Länder nicht eingeladen. „Eigentlich ist es auch kaum vorstellbar, dass die deutsche Präsidentschaft sich bereit erklärt, an dem Treffen teilzunehmen“, so ein Sprecher des Bundeskanzlers. (Red/APA)