Christoph Zotter
Gewalttaten
Schläge und Messerattacken: Wenn Politiker zur Zielscheibe werden
In Deutschland wächst die Zahl der Angriffe auf Politiker. Auch in Ländern wie Großbritannien geraten Abgeordnete ins Visier – mit tödlichen Folgen.
16.05.2024
Deutschland
Die zweite Niederlage der AfD vor Gericht
Der Verfassungsschutz darf die Partei weiter als „rechtsextremer Verdachtsfall“ beobachten.
13.05.2024
Leitartikel
(Rechts-)Extremisten besiegen, nicht verbieten
Der deutsche Verfassungsschutz beobachtet die Parlamentspartei AfD und bezeichnet sie öffentlich als „rechtsextremen Verdachtsfall“. Ein Gericht gab dieser Einstufung nun in zweiter Instanz recht. In Österreich kann man über solchen Eifer nur staunen.
13.05.2024
Deutschland
Die Welle der Gewalt gegen deutsche Politiker
In kurzer Zeit wurden mehrere deutsche Politiker und Wahlkämpfer körperlich angegriffen. Eine zunehmende Bedrohung für deren Sicherheit ließ sich schon länger beobachten.
10.05.2024
EU-Wahl
Kuriose Kleinparteien: Die letzte Chance der deutschen Außenseiter
Letzte Generation, Erdoğan-Anhänger, Völkische und Satiriker: Sie alle hoffen, Deutschland im EU-Parlament zu vertreten. Weil es bei der Wahl keine Prozenthürde gibt, haben kleine Bewegungen eine Chance. Das soll sich ändern.
10.05.2024
EU-Wahl
Die Nation zuerst oder Europa gemeinsam?
Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und Polen füllen künftig mit insgesamt 367 Europa Abgeordneten gut die Hälfte des Plenums. Während in Berlin, Paris und Madrid Nationalpopulisten um die Deutungshoheit kämpfen, sind sie in Rom bereits am Ziel – und in Warschau auf dem absteigenden Ast.
08.05.2024
Deutschland
Friedrich Merz: „Wir nehmen den Kampf auf mit dieser Partei“
Der CDU-Chef gibt sich bei einer umjubelten Rede am Parteitag staatstragend und rückt sich in die politische Mitte. Ob er Kanzlerkandidat wird, ist weiter offen. Altkanzlerin Angela Merkel blieb fern.
06.05.2024
Sicherheitspolitik
Wie Russland die Nato sabotiert
Brandanschläge, Störungen im Flugverkehr, Cyberangriffe: Russland soll seine hybriden Aktionen verstärkt haben. Immer wieder im Visier: Deutschland. Berlin und die Nato richten eine Warnung an Moskau.
03.05.2024
Analyse
Braucht die SPD so einen wie Andreas Babler?
Von der „Hoffnungsfigur“ bis zum „Vorbild“ – am linken Flügel der SPD finden sich Fans von Andreas Babler. Der Kontrast zur Olaf Scholz könnte schwer größer sein. Nun kommt SPD-Co-Parteichefin Saskia Esken zum 1. Mai nach Traiskirchen.
30.04.2024
Auf Achse
Der ungleiche Kampf um den Platz an der Sonne
Wer erleben will, wie sonnenhungrige Zuzügler die Alteingesessenen verdrängen, muss nicht auf die Kanaren fliegen. In und um Lissabon treiben vor allem US-Amerikaner die Preise. Wer mit Portugiesen spricht, trifft auf wachsenden Unmut.
28.04.2024
Hintergrund
Wenn deutsche Agenten dem chinesischen Regime einen Speziallaser liefern
Nicht nur wegen des Spionageverdachtes gegen AfD-Europaparlamentsmitarbeiter Jian G. muss sich die Wirtschaftsmacht Europas fragen, ob sie ihre Beziehung zu China richtig einordnet.
26.04.2024
Propaganda-Affäre
Welcher niederländische Politiker bekam Geld von Putin?
Das umstrittene Voice of Europe tauchte erstmals im Umfeld niederländischer Rechter auf. Die Behörden halten sich bedeckt. Ein FPÖ-Politiker sprach mit dem Medium, dem prorussische Agitation vorgeworfen wird.
06.04.2024
Deutschland
„Voice of Europe“: AfD-Kandidaten wegen Kreml-Affäre unter Druck
Im Skandal um Zahlungen aus Russland fallen ausgerechnet die Namen der EU-Wahl-Spitzenkandidaten.
02.04.2024
Deutschland
Ostermärsche: Die politische Sprengkraft des deutschen Pazifismus
Deutsche Friedensaktivisten träumen von altem Einfluss – vor allem in der Kanzlerpartei SPD.
30.03.2024
Deutschland
Warum die Sitzungsprotokolle der deutschen Coronabekämpfer für Aufregung sorgen
Tausende Seiten von Niederschriften aus dem Robert Koch-Institut sorgen für Aufregung – geschwärzte Passagen inklusive. Warum nun wieder einmal eine Untersuchung der Pandemiemaßnahmen gefordert wird und was in den Dokumenten über Österreich vermerkt ist.
26.03.2024