Der Name „Verein der Freunde der Wiener Polizei“ ist ehrlich: Freunde helfen. Das nennt man auch Korruption.
Es soll bis vor einigen Jahren ein ungeschriebenes Gesetz in Wien gewesen sein: Der schmucke Aufkleber des „Vereins der Freunde der Wiener Polizei“, den nur die Mitglieder desselben erhielten, zierte einen Pkw nicht nur, er verhinderte auch Strafen für falsches und unerlaubtes Parken. Polizisten sollen diese Autos geflissentlich übersehen haben, so erzählt es eine urban legend, die einen sehr wahren Kern hat. Der Satz, dass man die Hand, die einen füttert, nicht beißt, als perfektes Sprachbild: Der Verein zahlte unter anderem die Buffets bei Polizei-Veranstaltungen, etwa bei Ehrungen verdienter Beamter. Während dieses Parkpickerl der anderen Art großteils seinen Zweck verlor, als die zivilen Parksheriffs übernahmen, zahlt der Verein noch immer für Brötchen und Sekt Orange.
Polizeipräsident Peter Stiedl findet das nicht bedenklich: Er erzählt ganz offen, dass dieser Verein, den prominente Spender finanzieren, für Veranstaltungen aufkommt. Dass damit Dukaten gezahlt werden, die Bürger als Auszeichnung für besondere Zivilcourage bekommen. Dass damit Kollegen aus dem Ausland bei ihren Wien-Besuchen upgegradet werden können: Vom Verein werden Essens- und Hotelrechnungen der Gäste bezahlt, das Polizei-Budget würde nur für einfache Kost und Logis reichen. Ein Problem in dieser Art der Fremdfinanzierung sieht der oberste Polizist Wiens nicht. Alle Rechnungen würden ordentlich geprüft, meint er. Ausgaben, die den Wert eines durchschnittlichen Fahrrads überstiegen, seien ohnehin vom Ministerium abzusegnen, erklärt er. Er habe nie damit gerechnet, dass eine schiefe Optik entstehen könnte.
Die tiefere Kenntnis der sonderbaren Vereinstätigkeit verdankte man dem laufenden Horngacher- bzw. Bawag-Prozess und zuletzt den Recherchen des „Falter“: Vereinskassier Adolf Krchov, rechte Hand mehrerer Wiener Polizeipräsidenten, hatte Polizeigeneral Roland Horngacher ein Kuvert überreicht, das von Bawag-Chef Helmut Elsner gekommen war. Inhalt: Reiseschecks. Krchov bekam auch einen. Für Stiedl hat das übrigens nichts mit dem Verein zu tun, sondern mit der Privatperson Krchov. Dass Mitglieder, unter denen sich so illustre Persönlichkeiten wie der Unternehmer Martin Schlaff befinden, im Gegenzug kleine Gefälligkeiten in Form polizeilicher (Nicht-)Dienstleistungen erhielten, bestreitet Stiedl. So weit sei es nie gekommen, Mitglieder mit derartigen Ansinnen wären ausgeschlossen worden. Der Bordellbesitzer, der der Wiener Polizei sicher auch nur ab und zu bessere Verpflegung zukommen lassen wollte, wurde ohnehin nie aufgenommen. Sagt zumindest der Polizeipräsident.
Dennoch zeigt der Fall Horngacher ganz klar: Da wurden polizeiliche Auskünfte an „Freunde“ weitergegeben. Sehr viel spricht dafür, dass dies entgegen den Darstellungen von Stiedl und Vereinspräsident Adolf Wala keine Einzelfälle waren. Und dass mit dem Vereinsgeld nicht nur Soletti und Chips, sondern etwa auch die eine oder andere Reise finanziert wurde, die hohe Beamte unternahmen. Dann wäre da noch die Wohnung des umtriebigen und gut vernetzten Kassiers und früheren Kriminalbeamten: Er logiert über dem Café Landtmann in einer großzügigen Wohnung, Eigentümer ist die Nationalbank, deren Präsident war einst Vereinspräsident Wala. Alles nur ein Zufall?
Im Auftrag der Staatsanwaltschaft gehen die internen Ermittler diesen Fällen nun nach, der stets freundliche Polizeipräsident muss seinem Minister eine Stellungnahme und vielleicht auch irgendwann seinen Pensionsantrag abliefern sowie die weitere Vorgangsweise bekannt geben. Die kann wohl nur lauten: Alle Zahlungen des Vereins, alle Spenden an den Verein, alle Tätigkeiten des Vereins und alle Mitglieder müssen detailliert genannt und veröffentlicht werden. Unter einem Generalverdacht kann keine Polizei der Welt vernünftig arbeiten. Danach muss der Verein in dieser Form aufgelöst werden. Charity-Veranstaltungen für Angehörige von im Dienst umgekommenen und verletzten Polizisten können ohne Verein über die Bühne gehen.
Für Buffets, Hotels und Essen müssen in Zukunft Ministerium oder Beamte selbst aufkommen. Wenn sie dafür zu wenig Geld haben, dann muss sie der Staat besser bezahlen. Wenn das Repräsentationsbudget der Wiener Polizei und des Innenministeriums zu gering ist, um Polizisten anderer Länder vernünftig unterzubringen, dann muss es erhöht werden. Auch wenn es offenbar bisher eine Selbstverständlichkeit war – die Polizei darf sich von Privaten oder Unternehmen nichts zahlen lassen. Das nennt man nämlich heute Korruption.
„Verein der Freunde der Wr. Polizei“ vor Aus S. 13
rainer.nowak@diepresse.com("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.10.2007)