Schwere Korruptionsvorwürfe gegen Mitglieder der Regierung Tariceanu.
BUDAPEST/BUKAREST. Die liberale Regierung von Calin Popescu-Tariceanu kommt aus dem rumänischen Korruptionssumpf nicht mehr heraus. Die Antikorruptionsbehörde (DNA) hat bereits mehrere Kabinettsmitglieder ins Visier genommen. Zuletzt musste Agrarminister Decebal Traian Remes zurücktreten.
Grund: Das öffentlich-rechtlichen Fernsehen strahlte ein Video aus, auf dem zu sehen ist, wie Remes in einem Bukarester Kaffeehaus von seinem Amtsvorgänger Ioan Avram Muresan ein Kuvert mit 15.000 Euro entgegennimmt. Die Bestechung erfolgte im Auftrag des Geschäftsmanns Gheorghe Ciorbs, der an einen öffentlichen Auftrag in der Stadt Baia Mare herankommen wollte. Neben den 15.000 Euro Handgeld gehörte zu dem Bestechungspaket auch 100 Liter Zwetschkenschnaps und üppige Mengen an Wurst- und Fleischwaren.
Präsident als Drahtzieher?
Daneben ermittelt die Antikorruptionsbehörde derzeit auch gegen die Minister für Arbeit und Justiz, Paul Pacuraru und Tudor Chiuariu. Pacuraru soll sein politisches Gewicht eingesetzt haben, um mehreren Unternehmen seines Sohnes staatliche Aufträge zu verschaffen. Gegen Chiuariu laufen Untersuchungen, weil er zusammen mit dem früheren Minister für Kommunikation, Zsolt Nagy, in Immobiliengeschäfte im Umkreis der Rumänischen Post verstrickt sein soll.
Angesichts der massiven Korruptionsvorwürfe gegen Regierungsmitglieder äußerte Justizminister Chiuariu, bereits den Verdacht, dass das Vorgehen der Antikorruptionsbehörde politisch motiviert sein könnte. Als Drahtzieher vermutet er Präsident Traian Basescu dahinter, einen Intimfeind der Regierung Tariceanu.
Rumänien gilt neben Bulgarien als das korrupteste EU-Land.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.10.2007)