Die Regierungsparteien setzen in den letzten Wochen vor der Wahl viel stärker als 2008 auf Hausbesuche.
St.Pölten/Linz/Wien. Michael Spindelegger möchte Kanzler werden. Doch allzu eilig hat es die ÖVP dabei nicht: Erst nächsten Dienstag bittet man in die Messe Wien zum Wahlauftakt „für einen neuen Aufbruch“. Das lässt manche in der Partei nervös werden, weil die SPÖ in Umfragen beständig vorn liegt. Das Hauptaugenmerk der Volkspartei gilt allerdings nicht so sehr der Bundeshauptstadt, wo man bei der Wahl 2008 nur knapp 17 Prozent geholt hat, sondern den großen Bundesländern Nieder- und Oberösterreich. In beiden ist die ÖVP mit den Langzeitlandeshauptleuten Erwin Pröll und Josef Pühringer zumindest auf Landesebene dominant.
Für Kanzler Werner Faymann hat Wien traditionell eine größere Bedeutung. Die städtische SPÖ von Bürgermeister Michael Häupl setzt bereits seit dem Frühjahr auf Direktkontakte. Nun geht sie verstärkt in die Häuser: 100.000 Besuche sollen es am Ende gewesen sein. Denn für die SPÖ besteht die Herausforderung darin, ihre Sympathisanten zu den Urnen zu bringen. Erst vor wenigen Tagen hat Wahlkampfleiter Norbert Darabos rund 60.000 Genossen in ganz Österreich via SMS zur Unterstützung aufgerufen.
Andere Gesetze als bei Landtagswahlen
Die Hauptkampfzonen der Regierungsparteien sind jedoch Nieder- und Oberösterreich. Das liegt zum einen an der Bevölkerungsstruktur. In Niederösterreich sind 1,3 Millionen Wahlberechtigte gemeldet, in Oberösterreich knapp 1,1Millionen. Zusammengerechnet ergibt das 2,4 Millionen – und damit deutlich mehr Stimmberechtigte als in Wien (1,2 Millionen – siehe Grafik).
Zum anderen erzielte die SPÖ bei der Nationalratswahl 2008 – trotz Verlusten – in beiden Ländern deutlich bessere Ergebnisse als bei den Landtagswahlen. In Niederösterreich kam sie mit 30,4 Prozent nahe an die 32,2 Prozent der ÖVP heran. In Oberösterreich lag die SPÖ mit 30,5 Prozent sogar vor der ÖVP, die mit 26,8 Prozent das schlechteste Ergebnis seit 1945 einfuhr.
Damit es diesmal besser läuft, suchen beide Parteien viel stärker als 2008 den direkten Kontakte zum Bürger – und bauen auf Hausbesuche. Dass in ÖVP-Kreisen geraunt wird, Prölls und Pühringers Funktionäre zeigten zu wenig Einsatz im Wahlkampf, kann man in den Landesparteizentralen in St. Pölten und Linz nicht nachvollziehen.
Die Parteibasis sei „laufbereit“, heißt es – wenig überraschend – aus der niederösterreichischen ÖVP. Spindeleggers „souveräner Auftritt“ beim Kanzlerduell auf Puls4 habe die eigenen Leute zusätzlich motiviert. Manche Ortsparteien hätten mit dem „Klinkenputzen“ schon begonnen. Flächendeckend sei man aber erst in den letzten beiden Wochen vor der Wahl im Einsatz.
Dabei konzentriert sich auch die ÖVP auf ihre Kernwählerschichten: Warnungen vor Rot-Grün („Chaos in Wien“), einer zwangsweise verordneten Ganztagsschule und der Wiedereinführung der Erbschaftssteuer sollen jene Unentschlossenen, die grundsätzlich mit der ÖVP sympathisieren, überzeugen.
In Oberösterreich wird betont, dass die Schulferien erst am Wochenende enden. Danach werde man von einer Haustür zur nächsten pilgern. Spindelegger ist ab morgen, Donnerstag, neben den Ministern Maria Fekter und Reinhold Mitterlehner mehrmals in Oberösterreich unterwegs. Außerdem geht die Landes-ÖVP davon aus, dass die riskanten Finanzgeschäfte der tiefroten Stadt Linz der SPÖ schaden werden. Denn die oberösterreichischen Genossen stehen regelmäßig an vorderster Front, wenn es darum geht, den „Casinokapitalismus“ zu verurteilen. Das sei nun nicht mehr glaubwürdig.
Anders als die Schwesterpartei in Oberösterreich hat die niederösterreichische SPÖ nach dem Landtagswahlflop im März personelle Konsequenzen gezogen. Der geschäftsführende Parteichef, St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler, wird am 14. September – mitten im Wahlkampf – offiziell gewählt. Faymann-Auftritt inklusive. Sonst setzt man auf Optimismus – und das SPÖ-Motto im Land: „Wer zusammenhält, gewinnt.“
Grüne auf der Straße, Bucher hat keine Zeit
Auch für die Grünen sind Nieder- und Oberösterreich – neben Wien – die Ziel-eins-Gebiete. Insbesondere der Speckgürtel rund um die Bundeshauptstadt gilt als potenzielle Gewinnzone. In Oberösterreich vertraut man auf den Landesregierungsbonus – die Grünen regieren dort seit 2003 mit der ÖVP.
Überzeugungsarbeit will die Partei zwar auch bei Hausbesuchen leisten. Das Hauptaugenmerk liegt allerdings auf öffentlichen Plätzen. „Alle Grünen auf die Straße“, lautet das Motto für die Finalwoche vor der Wahl. Das BZÖ muss sich seine Kräfte hingegen einteilen. Obmann Josef Bucher baut auf die Medien- und TV-Duelle. Für herkömmliche Wahlauftritte bleibt daneben wenig Zeit.
