Die Partei, die mit der ihr nahestehenden "Ungarischen Garde" immer wieder für Aufsehen sorgt, dürfte bei der Parlamentswahl am Sonntag gut abschneiden.
18.04.2014 um 16:44
Der Aufstieg der rechtsextremen ungarischen Partei Jobbik ("Bewegung für ein besseres Ungarn") wird seit ihrer Gründung im Jahr 2003 in Westeuropa mit Besorgnis beobachtet. Jobbik, deren Parteikader immer wieder offen antisemitisch oder romafeindlich auftreten, kam bei der Parlamentswahl 2014 auf 20,3 Prozent, ein deutlicher Zugewinn zu der Wahl 2010 (rund 15 Prozent).
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Einen wichtigen Bezugspunkt für die Ultra-Nationalisten von Jobbik bilden die Revolution 1848/49 und das damalige Bestreben Ungarns, sich von Wien zu lösen.
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Zentral für Jobbik ist auch die Gegnerschaft zur Europäischen Union, die Partei tritt nicht mehr nur europakritisch sondern offen europafeindlich auf. Das Bild zeigt Vize-Parteichef Elod Novak beim Verbrennen einer EU-Fahne im Rahmen einer Partei-Kundgebung im Jänner.
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Die Ablehnende Haltung der Partei zur EU hinderte sie jedoch nicht daran, bei der Europawahl 2009 anzutreten. Sie gewann damals drei Sitze im Europäischen Parlament.
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Für Besorgnis im Ausland sorgt sei Jahren vor allem die Jobbik-nahe Ungarische Garde, die von Jobbik-Parteichef Gábor Vona 2007 mitbegründet wurde. Es handelt sich um eine paramilitärische, allerdings unbewaffnete Organisation, die mit ihren aggressiven Aufmärschen etwa in Roma-Siedlungen Schrecken verbreitete. Immer wieder kommt es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Roma und der Garde.
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2009 wurde die Garde gerichtlich verboten, allerdings umgehend wieder gegründet, diesmal unter dem Namen "Neue Ungarische Garde".
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Den Aufstieg der Rechtsextremen wollen manche nicht hinnehmen: Im Februar fand vor der früheren Synagoge in der Stadt Esztergom, rund 50 Kilometer nördlich von Budapest, ein Protestmarsch statt. Ausgerechnet in dem heute als Gemeindezentrum dienenden Gebäude fand eine Jobbik-Parteiveranstaltung statt.
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Auch im Parlament regte sich schon Widerstand gegen Jobbik: Hier reagiert ein Abgeordneter der ebenfalls oppositionellen Sozialisten mit einer eindeutigen Message auf den Erfolg von Jobbik bei der Parlamentswahl 2010.
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Gábor Vona (*1978) führt die von ihm einst mitbegründete Partei Jobbik seit November 2006. Der studierte Historiker und Psychologe ist derzeit auch Chef der Jobbik-Parlamentsfraktion. Nach einem Wahlkampfaufritt vor der ungarischen Minderheit in Rumänien im März leitete die Regierung in Bukarest Schritte ein, ihn zur unerwünschten Person zu erklären.
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Hoch im Kurs bei Jobbik steht der einstige "Reichsverweser" und zeitweilige Nazi-Kollaborateur Miklos Horthy. Das Bild zeigt die Enthüllung einer Horthy-Statue in Budapest im November 2013.
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Ungarns Rechtsextreme auf dem Vormarsch
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