Europas Rechte
Von Ataka über BNP bis Vlaams Belang
In Ungarn hat die rechtsextreme Jobbik-Partei am den Einzug ins Parlament geschafft. Doch extrem rechte Parteien finden in ganz Europa starke Resonanz. Europas Rechte von Ataka bis Vlaams Belang.
In Ungarn hat die rechtsextreme Jobbik-Partei, die gegen Juden und Roma zu Felde zieht bei den Wahlen Ende April 14 Prozent zugelegt und den Einzug ins Parlament geschafft. Kein Einzelfall: Denn extrem rechte Parteien finden in ganz Europa starke Resonanz. Europas Rechte von Ataka bis Vlaams Belang
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Im Mai 2005 gründete der bulgarische Ultranationalist und Antisemit Wolen Siderow die Partei Ataka. Einen Monat später errang die Koalition Ataka, die aus mehreren rechtsextremen Parteien besteht, 8,9 Prozent der Stimmen bei den Parlamentswahlen. Bei den Wahlen 2009 hielt Ataka ihre Abgeordneten.
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Ataka fordert unter anderem ein "national einheitliches Bulgarien", den Austritt aus der Nato sowie den Abbruch der Beziehungen zum Internationalen Währungsfonds und zur Weltbank. Mit Hetzparolen gegen Roma, Juden ("Gefährliche Rasse") und die Europäische Union sorgt Siderow, der auch als "Bulgariens Le Pen" bezeichnet wird, regelmäßig für Empörung.
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Unter Protestrufen britischer Politiker zog der Parteichef der BDP, der Rechtsextremist Nick Griffin, 2009 ins Europaparlament ein. Schon kurz nach der Wahl erreichte Griffin erneut Aufmerksamkeit, als er vorschlug, Boote mit Flüchtlingen aus Afrika zu versenken, damit Europa nicht "von der Dritten Welt überschwemmt" werde.
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Schwerpunkt des Parteiprogramms der British National Party ist die Rückführung aller farbigen Immigranten in ihre Heimatländer. Im Jahr 1982 gegründet, nahm die britische BNP bisher nur Weiße auf. Erst seit Februar ist die Parteimitgliedschaft laut Gerichtsbeschluss offiziell für andere Ethnien offen.
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Die FPÖ erstarkte Ende der Achtziger-Jahre unter ihrem damaligen Partei-Obmann Jörg Haider. Das beste bundesweite Wahlergebnis erreichten die Blauen im Jahr 1999 - ein Jahr später zog die FPÖ in die Regierung ein. Seit 2005 ist Heinz-Christian Strache Chef der FPÖ. Auch unter seiner Führung betreibt die FPÖ populistische Politik die sich meist gegen ausländische Mitbürger richtet.
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Anfang März wurde die Partei von Islam-Gegner Geert Wilders bei den Kommunalwahlen stärkste Kraft in Almere und Nummer zwei in Den Haag. "Wir werden die Niederlande zurückerobern", kündigte Wilders mit Blick auf die Parlamentswahl im Juni an.
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Wilders setzt ganz auf Islamkritik und die innere Sicherheit. In Sachen Islamkritik scheut der Mann mit dem gefärbten Blondschopf keine überzogenen Vergleiche. Der Koran erinnere an Hitlers "Mein Kampf". Wilders bezeichnet den Islam als "totalitäre Ideologie", die mit dem Nationalsozialismus oder dem Kommunismus gleichzustellen sei.
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Jean-Marie Le Pens Front National feierte bei den Kommunalwahlen in Frankreich im März ein Comeback. Elf Prozent wählten die ausländerfeindliche Partei, die mit Minarett- und Kopftuch-Plakaten um die Stimmen der Wähler warb. Ein Fünftel derjenigen, die vor drei Jahren noch Nicolas Sarkozy ihre Stimme gaben, wählten die FN.
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Sich selbst bezeichnet der Front National als patriotisch und national. Die Partei wurde im Jahr 1972 von Jean-Marie Le Pen gegründet, der seit mittlerweile 52 Jahren in der Politik tätig ist. Der 81-jährige Le Pen ist für die Todesstrafe, Null-Einwanderung, den Austritt aus der Nato und die Wiedereinführung der Grenzkontrollen.
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Das "Bündnis für ein besseres Ungarn" schaffte es mit knapp 17 Prozent erstmals ins ungarische Parlament. Offen hetzten Vertreter von Jobbik im Wahlkampf gegen Juden und Roma und punkteten damit sowohl bei älteren als auch bei jüngeren Bevölkerungsgruppen.
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Jobbik ist der politische Arm der paramilitärischen Ungarischen Garde. Sie tritt öffentlich in schwarzen Uniformen auf, deren Aussehen an jenes der nationalsozialistischen Pfeilkreuzler erinnert. Die Garde hält in kleineren Ortschaften und Roma-Siedlungen regelmäßige Aufmärsche ab.
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Nach einigen Jahrzehnten als unbedeutende Splitterpartei nahm die lokale und regionale Verankerung der NPD seit 1990 wieder zu. Insbesondere in Ostdeutschland - was sich zuletzt 2009 in Sachsen und Thüringen widerspiegelte.
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Die NPD ging im Wesentlichen aus der Deutschen Reichspartei hervor, die die sich als Sammlungsbewegung für ehemalige NSDAP-Mitglieder und Interessenvertretung von Wehrmachtsveteranen verstand. Sie propagiert einen "völkischen Nationalismus" und tritt gegen "Überfremdung" ein.
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In Belgien haben sich gemäßigte rechte Parteien den radikalen Sezessionisten des Vlaams Belang angeschlossen, so dass die Befürworter einer Abspaltung des flämischen Teils Belgiens mit 50 Prozent Zustimmung unter den flämischen Wählern rechnen können.
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Die Regionalpartei ist die Fortführung des Vlaams Blok, der 2004, nach einer Verurteilung wegen Rassismus, aufgelöst wurde. Die Partei formierte sich am selben Tag neu, nannte sich fortan Vlaams Belang und überarbeitete das Programm. In erster Linie tritt die Partei für die Unabhängigkeit Flanderns, eine Beschränkung der Zuwanderung und die freie Marktwirtschaft ein. Im Bild Fraktionsvorsitzender Filip Dewinter.
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