Die SPÖ verliert bei der Landtagswahl deutlich, bleibt aber mit 39,5 Prozent vor der ÖVP mit 36,4 Prozent. Die Freiheitlichen gewinnen als einzige Partei dazu, die Grünen bleiben auf dem Mandats-Stand von 2004. Das BZÖ verpasst den Einzug in den Landtag.
Salzburg bleibt rot: Die SPÖ hat bei der Landtagswahl am Sonntag trotz massiver Verluste ihren ersten Platz verteidigt. Dem vorläufigen Endergebnis zufolge kommt die Partei von Landeshauptfrau Gabi Burgstaller auf 39,5 Prozent. Damit hat sie 15 Mandate erreicht,456815 zwei weniger als bei der letzten Wahl 2004. Damals lag die SPÖ bei 45,40 Prozent.
Ergebnisse
Die ÖVP erreicht 36,4 Prozent und hat damit gegenüber 2004 (37,92 Prozent) leicht verloren. Das Ziel, nach der roten Wende 2004 diesmal Platz Eins in Salzburg wieder zurückzuerobern, hat sie damit verfehlt. An Mandaten liegt sie mit 14 knapp hinter der SPÖ und bleibt damit auf ihrem Mandatsstand von 2004.
Deutlich zulegen konnte die FPÖ, die auf 13,0 Prozent und 5 Mandate kommt. Als einzige Partei verzeichnet sie damit Stimmenzugewinne. 2004 waren die Freiheitlichen auf ein historisches Tief von 8,7 Prozent (3 Mandate) abgerutscht.
Die Grünen verlieren gegenüber 2004 leicht: Damals erreichten sie 8 Prozent, diesmal sind es 7,3 werden. Das Ziel, ein drittes Mandat dazu zu erobern, ist nicht gelungen.
Das BZÖ verpasst mit 3,7 Prozent den Einzug in den Landtag klar.
In Salzburg würde sich nun neben einer erneuten Großen Koalition auch Rot-Blau oder Schwarz-Blau ausgehen. Endgültige Klarheit herrscht erst nach Auszählung der Wahlkarten. Das amtliche Endergebnis sollte am Donnerstag vorliegen.
Reaktionen: "Werde mir nicht die Pulsadern aufschneiden"
Burgstaller verwies darauf, dass diesmal deutlich schlechtere Rahmenbedingungen geherrscht hätten als zuletzt 2004. Daher sei es klar gewesen, dass man das Ergebnis von vor fünf Jahren nicht erreichen habe können. Immerhin habe man es aber geschafft, neuerlich die Position des Stärksten zu erlangen. Auf die Option einer Koalition mit der FPÖ ging Burgstaller nicht ein. Erster Ansprechpartner bleibe die ÖVP. Burgstaller hatte vor der Wahl angekündigt, zunächst mit der ÖVP verhandeln zu wollen, gleichzeitig aber auch eine Koalition mit der FPÖ nicht ausgeschlossen.
VP-Landeschef Wilfried Haslauer erklärte, er sehe die SPÖ als ersten Ansprechpartner bei den Koalitionsverhandlungen. Auf die Frage, ob er es ausschließe, sich durch die FPÖ zum Landeshauptmann wählen zu lassen, gab er keine Antwort. An persönliche Konsequenzen denkt Haslauer nicht, auch wenn die ÖVP neuerlich Terrain verloren hat. Für ihn ist das Ergebnis der Wahl "ganz interessant". Immerhin habe sich gezeigt, dass eine reine Sympathie-Politik wie von Gabi Burgstaller nicht genug sei. Für die SPÖ-Kandidatin gebe es einen "massiven Vertrauensverlust".
FP-Landeschef Karl Schnell rechnet nicht damit, dass ihn SPÖ oder ÖVP zu Gesprächen einladen. Sollte das doch der Fall sein, werde man sich das "zunächst einmal anschauen". Er bleibe dabei, dass die FPÖ auch in den kommenden Jahren die Rolle als Kontrollpartei spielen werde. Mit dem Wahlergebnis zeigte sich Schnell zufrieden. Die von ihm ursprünglich angepeilten 15 Prozent nannte er nun nur noch ein "Traumziel": "Mit 13,5 Prozent werde ich mir nicht die Pulsadern aufschneiden."
Der Salzburger Grünen-Chef Cyriak Schwaighofer hofft noch auf die Auszählung der Wahlkartenstimmen. Möglicherweise werde man diese abwarten müssen, bis man Gewissheit über den endgültigen Mandatsstand habe. Über Konsequenzen, sollte er das Wahlziel eines dritten Mandats verfehlen, wollte Schwaighofer noch nicht sprechen.
BZÖ-Spitzenkandidat Markus Fauland reagierte gelassen auf das Scheitern an der Fünf-Prozent-Marke. Auch die Grünen hätten drei Anläufe gebraucht, bis sie den Einzug in den Landtag geschafft hätten, sagte er. Zusätzlich sei die Fünf-Prozent-Grenze ein hohes Hindernis für neue Parteien. Mit dem Einzug in den Salzburger Gemeinderat sei jedenfalls die Basis gelegt worden, dass das BZÖ im Bundesland weiter vertreten sei.
Burgstaller stärkstes Motiv der SP-Wähler
Die SPÖ hat ihren knappen Sieg ihrer Frontfrau zu verdanken. Das geht aus der am Sonntagabend veröffentlichten ISA/SORA Wahltagsbefragung im Auftrag des ORF hervor. 69 Prozent nannten dabei Burgstaller als Grund, die SPÖ zu wählen. Gleich hohe Zugkraft entwickelte nur der orange Spitzenkandidat Fauland bei den BZÖ-Wählern. Deutlich auch der Landeshauptfrau-Bonus: 82 Prozent der SPÖ-Wähler in Salzburg vertraten die Ansicht, Burgstaller solle Landeshauptfrau werden.
Die ÖVP in Salzburg punktete vor allem mit Wirtschaftskompetenz bei ihren Wählern (63 Prozent), die FPÖ mit ihrer Positionierung "gegen Zuwanderung" (71 Prozent). Den Grünen attestierten ihre Wähler die besten Umweltkonzepte (63 Prozent) sowie "wichtige Themen". Und beim BZÖ zog neben Fauland ebenfalls die Positionierung "gegen Zuwanderung".
75 Prozent der Salzburger Wähler hatten ihre Wahlentscheidung "schon länger" getroffen. Mit Abstand als wichtigstes Thema - von 73 Prozent der Befragten - bewertet wurde die Arbeitsplatzproblematik.
Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen
In den 119 Salzburger Gemeinden wurden am Sonntag die Gemeinderäte und Bürgermeister neu gewählt. Die SPÖ erlitt dabei eine schwere Schlappe. Auch in der Stadt Salzburg fuhr sie deutliche Verluste ein. SP-Bürgermeister Heinz Schaden muss in eine Stichwahl.
(APA/Red.)
