Van der Bellen: "Verhalte mich, als wäre ich gültig gewählt"

Alexander Van der Bellen
Alexander Van der Bellen(c) Clemens Fabry

Der Hofburg-Kandidat übte sich in der Rolle als (Fast-)Staatsoberhaupt. Vom Innenminister erwartet er kommende Woche eine "offene" Information über die Causa Wahlkarten. Für Öxit und FPÖ blieb keine Zeit.

An zwei aufeinanderfolgenden Tagen wurden die Kandidaten für die (zu wiederholende) Stichwahl um das Amt des Bundespräsidenten in die ORF-Sendung „ZiB2“ geladen. Nachdem Mittwochabend Norbert Hofer (FPÖ) dort Rede und Antwort stand – unter anderem zu seiner Fitness, den Pannen bei den Wahlkarten und seinen Vorstellungen zum Koran – war es am Donnerstag der von den Grünen unterstützte Alexander Van der Bellen, der im Studio Platz nahm. 

Gleich zu Beginn stand die Frage nach den anhaltenden Pannen bei den Wahlkarten – gerade erst wurde bekannt, dass sich der Kleber der Kuverts zeitverzögert lösen kann und die bereits abgegebenen Stimmen damit ungültig werden lässt. Van der Bellen stimmte dem Vorschlag von Verfassungsrechtler Heinz Mayer, den Urnengang deswegen gleich präventiv zu verschieben, nicht zu. Er erwarte vielmehr, dass bei der Wahl „die einschlägigen Vorschriften beachtet werden“. Und er erhöhte den Druck auf das Innenministerium: „Ich erwarte mir von den zuständigen Behörden kommende Wochen offen und vollständig über die Situation informiert zu werden.“ Es handele sich schließlich nicht nur um eine technische Frage, sondern es gehe darum, dass „jeder Wähler das Recht hat, dass seine Stimme richtig gezählt wird; das ist ja kein Spaß.“

"Türkei bleibt Nachbar der EU"

Nächstes Thema war der gescheiterte Putschversuch in der Türkei und die Forderung von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP), die EU-Beitrittsverhandlungen mit dem Land deswegen auf Eis zu legen. „Der Bundespräsident wird in solchen Fällen zunächst im Hintergrund mäßigend wirken“, sagte Van der Bellen betont diplomatisch. Weiters würde das Staatsoberhaupt mit Kanzler und Minister sowie „maßgeblichen Persönlichkeiten der EU“ Rücksprache halten, um „etwas mehr Besonnenheit auf beiden Seiten in die Sache zu bringen“. Denn: „Die Türkei bleibt der Nachbar der Europäischen Union.“ Mittelfristig werde es aber wohl keinen Beitritt des Landes am Bosporus geben – „in meiner Amtszeit als Bundespräsident sicher nicht“. Derzeit folglich über einen solchen zu diskutieren „ist Zeitverschwendung“.

Angesprochen auf die von der Regierung angepeilte Asyl-Sonderverordnung übte sich Van der Bellen ebenfalls in der Rolle als Staatsoberhaupt (es sei legitim, sich etwas zu überlegen, er würde aber Gespräche mit dem Innenminister führen wollen), was Moderatorin Lou Lorenz-Dittlbacher schließlich dazu veranlasste, ihn dezidiert nach seiner persönlichen Meinung darüber zu fragen. „Ich versuche zu verstehen, wie ein Bundespräsident handelt – und ich verhalte mich so, als wäre ich tatsächlich gültig gewählt worden“, gab Van der Bellen darauf zur Antwort.

Letztlich räumte der Ex-Grünen-Chef aber doch ein, dass es selbstverständlich sei, dass Österreichs Kapazität, Flüchtlinge aufzunehmen nicht unbegrenzt sei – konkret beziffern könne man das aber nicht. „Wo genau diese Grenze liegt würde ich mit Christian Konrad (Flüchtlingskoordinator der Regierung, Anm.) und den zuständigen Landesräten besprechen“, meinte Van der Bellen.

Keine Zeit für Öxit-FPÖ-Debatte

Zuletzt wollte der Hofburg-Kandidat noch zum Thema Öxit und die FPÖ Stellung beziehen, wurde allerdings von Lorenz-Dittlbacher unterbrochen – einerseits mit Verweis auf die auslaufende Sendezeit und andererseits mit Verweis auf künftige Fernseh- und Wahlkampfauftritte, bei denen er ausreichend Möglichkeiten haben werde, darüber zu diskutieren. 

(hell)