Eine zweite Anlage zur Urananreicherung, Raketentests und vage Andeutungen zu einem möglichen Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag: Im Atomstreit mit dem Westen lässt der Iran momentan wieder die Muskeln spielen.Mit Spannung blickt die Welt auf die Gesprächezwischen dem Iran und der 5+1 Gruppe (USA, Großbritannien, Frankreich, China, Russland, Deutschland). Doch worum genau geht es im Atomstreit?
(c) EPA (Abedin Taherkenareh)
Hintergrund ist die Ankündigung des Iran, sein umstrittenes Atomprogramm trotz aller Bedenken der internationalen Gemeinschaft noch auszuweiten. Vergangene Woche hatte das Land bekanntgegeben, bereits an einer zweiten Anlage zur Urananreicherung südlich der Hauptstadt Teheran zu bauen. Sie soll nach dem Willen der Regierung in achtzehn Monaten betriebsbereit sein. Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA) in Wien wurde erst vergangene Woche in einem Brief über die bis dahin geheime Anlage informiert.
Ja, solange das Land IAEA-Mitglied ist und den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet hat. Darin gibt es einen Punkt, der Länder mit Atomtechnik verpflichtet, mit der IAEA ein Überwachungsabkommen, das sogenannte "Safeguards Agreement" auszuhandeln. Damit verpflichtet sich ein Land, Kontrollen von IAEA-Inspektoren in seinen Atomanlagen zuzulassen und die UNO-Behörde frühzeitig über neue Nuklearprojekte zu informieren.
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Ja, auch wenn das Land das selbst anders sieht. 2003 hat der Iran ein Unterabkommen zum bestehenden "Safeguards Agreement" angenommen. Danach verpflichtet sich das Land zur Bekanntgabe von technischen Informationen an die IAEA, sobald eine Entscheidung zum Bau einer neuen Atomanlage gefallen ist. Der Iran rechtfertigt sein Vorgehen aber damit, dass er das Abkommen im März 2007 wieder rückgängig gemacht hat. Die davor bestehende Regelung verpflichtet das Land dazu, die IAEA erst ein halbes Jahr vor dem Datum der Inbetriebnahme einer neuen Anlage informieren. Im Bild: Urananreicherungs-Anlage in Natanz.
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Die IAEA und die internationale Gemeinschaft beschweren sich schon seit Jahren darüber, dass das Land nicht ausreichend mit den Atominspektoren zusammenarbeitet. Deshalb haben viele Staaten erhebliche Zweifel, dass das Land sein Atomprogramm nur für zivile Zwecke nutzt. Die Kontrolleure der UNO-Behörde dürfen zwar in der Urananreicherungsanlage in Natanz unter anderem per Kameraüberwachung kontrollieren, dass kein nukleares Material für andere Zwecke abgezweigt wird. Aber zu möglichen Waffenprojekten, die der Iran in der Vergangenheit verfolgt hat und die im Zusammenhang mit Atomwaffen stehen könnten, gibt es keine Informationen.
(c) AP (Hans Punz)
Der zweite Punkt ist, dass das Land weiter Uran anreichert, das für Atomkraftwerke aber auch für Nuklearwaffen gebraucht werden kann. Der UNO-Sicherheitsrat wie die IAEA hatten das Land mehrfach aufgefordert, damit aufzuhören und Sanktionen verhängt.
(c) EPA (Str)
Worum geht es im Atomstreit mit Iran
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