„Wer reich stirbt, stirbt in Schande“, stellte der große Stifter Andrew Carnegie fest.
Zu Recht wird viel über Armut gesprochen. Sie nimmt nachweislich zu. Man vergleiche bloß die Preisentwicklung von Lebensmittel, Mieten und Energie; Produkte, die von armen Menschen überproportional gekauft werden (müssen), wie seit dem Jahr 2000 mit der Entwicklung von Transferleistungen, wie Sozial- oder Notstandshilfe. Letztere sind kaum gestiegen.
Oder man erkundigt sich bei den Mitarbeitern der Caritas und ähnlichen Organisationen und wird ein einhelliges Bild erhalten: Die Armut in Österreich nimmt zu. Sprechen wir heute trotzdem über Reichtum und über jene Menschen, die darüber verfügen, denn das passiert viel zu wenig. Anlass sei nicht ein Anfall von Neid, sondern ein lobenswertes Engagement. Samstagabend verlieh Baumax-Eigentümer Martin Essl zum dritten Mal seinen Essl-Sozialpreis – immerhin mit einer Mio.Euro dotiert.
Essl gehört zu einer Minderheit. Denn von den 3300 Privatstiftungen in Österreich, welche ein geschätztes Vermögen von 100 Mrd. Euro beherbergen, sind bloß 220 gemeinnützig. Und nur eine kleine Zahl verwendet ihre Erträge wie Essl dazu, auch gemeinnütziges Engagement zu finanzieren.
Gänzlich anders ist die Situation in Deutschland: Hier gibt es beachtliche 16.000 gemeinnützige Stiftungen, die von Bildung über Kultur bis in den sozialen Bereich signifikante Leistungen erbringen.
Jetzt wäre ein guter Zeitpunkt, eine Weichenstellung einzuleiten. Gefordert ist der Gesetzgeber. Denn es ist überhaupt nicht einzusehen, dass Stiftungen, welche ausschließlich den rein eigennützigen Zwecken der Stifter dienen, also bloß deren Vermögen mehren sollen, steuerlich genauso behandelt werden wie jene, welche Erträge auch oder gar ausschließlich für gemeinnützige Zwecke verwenden.
Zumindest die Frage darf gestellt werden, warum gerade die Sozialdemokraten (das österreichische Privatstiftungsrecht wurde unter Finanzminister Lacina eingesetzt) offensichtlich so große Schwierigkeiten mit einem autonomen gemeinnützigen Sektor haben, da sie anders als in der Schweiz oder Deutschland den Stiftungen keinerlei Anreize für gesellschaftliches Engagement gegeben haben.
„Wer reicht stirbt, stirbt in Schande“, stellte der amerikanische Milliardär und große Stifter Andrew Carnegie fest. Würden Österreichs Privatstiftungen bloß zwei Prozent jährlich für gemeinnützige Tätigkeit verwenden, wären das mehr als zwei Mrd. Euro. Heute sind es beschämende 40 Mio. Gesetzgeber aufgewacht!
("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.04.2010)