Überall in Europa haben Sozialdemokraten Mühe, wenn sie erklären sollen, wofür sie stehen. Die Linke muss wieder über den eigenen Tellerrand hinausblicken.
Hat die Sozialdemokratie eine Zukunft? Im ausgehenden 20.Jahrhundert wurde allenthalben die These aufgestellt, dass der sozialdemokratische Konsens gescheitert sei, weil er keine Vision und auch keine praktischen Institutionen entwickelt habe, die über den Nationalstaat hinausweisen. Wenn die Welt immer kleiner wird und der Staat immer irrelevanter für die global agierende Wirtschaft – was hat die Sozialdemokratie da noch zu bieten?
Diese Frage spielte 1981 bei den französischen Präsidentschaftswahlen eine Rolle. Gewählt wurde der Sozialist Mitterrand, der den Franzosen versprochen hatte, EU-Bestimmungen zu ignorieren und einen eigenen (sozialistischen) Weg zu gehen. Zwei Jahre später warf Mitterrand das Steuer herum (nicht viel anders als die Labour Party einige Jahre später) und fügte sich in das anscheinend Unvermeidbare: Es kann keine spezifisch sozialdemokratische Politik (Steuern, Umverteilung, Staatsbetriebe) geben, wenn diese gegen internationale Vereinbarungen verstößt.
Selbst in Skandinavien, wo sozialdemokratische Institutionen kulturell viel stärker verankert waren, stand die EU-Mitgliedschaft (und schon die Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation und anderen internationalen Behörden) im Widerspruch zu einigen nationalen Gesetzen. Kurzum, die Sozialdemokratie schien an ebenjener Internationalisierung zu scheitern, die ihre frühen Theoretiker so enthusiastisch als Zukunft des Kapitalismus gefeiert hatten.
So gesehen war die Sozialdemokratie, wie der Liberalismus, ein Nebenprodukt des europäischen Nationalstaats, eine politische Idee, die sich als Antwort auf die sozialen Herausforderungen der Industrialisierung verstand. Es gab nicht nur keinen „Sozialismus“ in Amerika, die Sozialdemokratie als Kompromiss zwischen radikalen Zielen und liberalen Traditionen fand in anderen Kontinenten kein großes Echo. In der Dritten Welt begeisterte man sich für den revolutionären Sozialismus, das Modell der europäischen Sozialdemokratie war nicht gefragt.
Die Sozialdemokratie blieb auf einen Kontinent beschränkt, und sie war das Produkt einer bestimmten historischen Situation. Wird sich diese Situation wiederholen? Wenn nicht, warum sollten nachwachsende Generationen dann die prophylaktischen und klugen Kompromisse längst vergangener Jahrzehnte übernehmen?
Wenn sich aber die Verhältnisse ändern, sollte man auch seine Meinung anpassen. Von den neoliberalen Marktideologen werden wir so bald nicht wieder hören. Die G20-Staaten sind ein exklusiver Zirkel, der von weniger bedeutenden Staaten argwöhnisch beobachtet wird und dessen Anspruch, sich als zentrales Entscheidungsforum zu etablieren, mit erheblichen Risken behaftet ist, aber seine Präsenz zeigt doch, dass der Staat wieder im Zentrum des politischen Geschehens steht. Alle Meldungen von seinem Tod sind stark übertrieben. Wenn es weiterhin Staaten gibt und wenn sie in den Angelegenheiten der Menschen eine Rolle spielen, dann ist das sozialdemokratische Modell weiter von Bedeutung. Wir müssen aus der Vergangenheit lernen. Edmund Burke, dieser mürrische Kritiker der Französischen Revolution, warnte vor der Neigung der Jugend, die Vergangenheit der Zukunft zu opfern. Die Gesellschaft, schrieb er, sei eine „Partnerschaft nicht nur zwischen den Lebenden, sondern zwischen ihnen und den Toten und denen, die noch geboren werden“.
Diese Beobachtung gilt typischerweise als konservativ. Aber Burke hat recht. Jede politische Debatte hat nicht nur deutlich zu machen, wie wir uns die Zukunft vorstellen, sie muss sich auch mit der Vergangenheit auseinandersetzen, mit dem, was ältere Generationen geschaffen haben. Die Linke hat das allzu lange versäumt. Wir standen im Bann der Romantiker, hatten es eilig, die Vergangenheit hinter uns zu lassen und alles Bestehende radikal in Frage zu stellen. Eine solche Kritik mag Ausgangspunkt ernsthafter Veränderungen sein, sie kann aber auch in die Irre führen.
In Wirklichkeit bauen wir immer auf Vorhandenem auf. Wir sind, wie jene Romantiker sehr wohl wussten, in der Geschichte verwurzelt. Für eine ungeduldige Generation im 19.Jahrhundert war „Geschichte“ aber nur eine Bürde, die überkommenen Institutionen standen im Weg. Heute können wir die Dinge anders sehen. Wir sind unseren Kindern eine bessere Welt schuldig als diejenige, die wir selbst geerbt haben. Wir stehen aber auch in der Schuld der älteren Generation.
Der Sozialdemokratie kann es aber nicht nur darum gehen, sinnvolle Einrichtungen zu bewahren, weil sonst alles noch schlimmer würde. Das ist auch gar nicht nötig. Für die Probleme unserer modernen Welt gibt es die Begriffe der klassischen politischen Philosophie: Unrecht, Ungerechtigkeit, Ungleichheit und Unmoral. Das alles sind vertraute Themen für uns, wir haben nur vergessen, wie man darüber redet. Früher hat die Sozialdemokratie über solche Dinge gesprochen, bis auch sie vom Weg abkam.
[...] Überall in Europa haben Sozialdemokraten Mühe, wenn sie erklären sollen, wofür sie stehen. Es reicht nicht, für lokale oder partikulare Interessen einzutreten. Die Versuchung, sich damit zufriedenzugeben – die Auffassung, die deutsche (niederländische, schwedische) Sozialdemokratie sei nur für Deutsche (Niederländer, Schweden) da –, hat es immer gegeben, heute hat sie sich durchgesetzt. [...] Sozialdemokraten müssen wieder lernen, über den eigenen Tellerrand zu blicken. Eine linke Politik, die nach Gleichheit und sozialer Gerechtigkeit strebt, aber blind ist für fundamentale ethische Fragen und humanitäre Ideale, ist nicht sehr konsequent. [...]
Und dann kamen die Neunziger, das erste von zwei vergeudeten Jahrzehnten, in denen es nicht mehr um politische Befreiung, soziale Gerechtigkeit oder kollektives Handeln ging, sondern um Fantasien von Wohlstand und grenzenloser Karriere. In der angelsächsischen Welt machte der amoralische Egoismus unter Thatcher und Reagan (entsprechend dem „Enrichissez-vous!“ des französischen Monarchisten François Guizot) den hohlen Phrasen der jüngeren Politikergeneration Platz. Unter Clinton und Blair versank die atlantische Welt in selbstzufriedener Stagnation.
[...] In den Hörsälen wird nicht mehr über linke Politik diskutiert, sondern über leere Mystifikationen. 1971 war fast jeder irgendwie Marxist oder wollte zumindest als solcher angesehen werden. Im Jahr 2000 wusste kaum ein Student, was Marxismus überhaupt bedeutete und was einmal so faszinierend daran gewesen war.
Es wäre also ein schöner abschließender Gedanke, dass wir an der Schwelle eines neuen Zeitalters stehen und die egoistischen Jahrzehnte hinter uns liegen. Aber waren meine Studenten in den Neunzigern und später tatsächlich so egoistisch? Von allen Seiten wurde ihnen versichert, dass radikale Veränderungen eine Sache der Vergangenheit seien, und nirgends gab es Vorbilder, interessante Debatten, lohnende Ziele. Wenn das Lebensziel der Menschen ringsum nur darin besteht, voranzukommen und Erfolg zu haben, dann wird das eben auch das Lebensziel der jungen Leute, wenn sie nicht gerade sehr unabhängig sind. Wie Tolstoi gesagt hat, „gibt (es) keine Lebensumstände, an die der Mensch sich nicht gewöhnen könnte, besonders wenn er sieht, dass alle in seiner Umgebung genauso leben“.
[...] Als Bürger einer freien Gesellschaft haben wir die Pflicht, die Welt mit kritischen Augen zu betrachten. Und wenn wir sehen, dass etwas nicht in Ordnung ist, müssen wir handeln. Wie heißt es so schön: Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt aber darauf an, sie zu verändern.
Auszug aus „Dem Land geht es schlecht“. Ein Traktat über unsere Unzufriedenheit. Aus dem Amerikanischen von Matthias Fienbork. 192Seiten. Erschienen am 7.2.2011.
©Carl Hanser Verlag München
Tony Judt
Der britische Ausnahme-Intellektuelle wurde 1948 in London geboren, studierte in Cambridge und Paris und lehrte in Cambridge, Oxford und Berkeley. Er beschäftigte sich insbesondere mit der europäischen Geschichte seit dem Ende des 19.Jahrhunderts.
Von 1995 bis zu seinem Tod im Sommer 2010 war er Erich-Maria-Remarque-Professor für Europäische Studien in New York (Schwerpunkte: Europäische Zeitgeschichte, Französische Geschichte).
Tony Judts „Geschichte Europas von 1945 bis zur Gegenwart“ gilt als Standardwerk. Judt hatte mehrere Bezugspunkte zu Wien, unter anderem beschäftigte er sich mit der Bedeutung des in Wien geborenen Nationalökonomen Friedrich August von Hayek.
Bruckberger
("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.05.2011)